Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Ich lehne dieses Gesetz entschieden ab! Eltern sind für ihre Kinder verantwortlich, sie können/müssen/dürfen entscheiden, welchen Zugang Kinder haben. Es ist absolut übergriffig, wenn sich der Staat, sprich die Politik bzw. deren Protagonisten als Nanny für Eltern und Kinder aufspielen. Zudem führt das unter dem Deckmäntelchen des Kinderschutzes eingeführte Gesetz letztlich zur Totalüberwachung aller Bürger, im Stile Chinas. Das ist einer REPUBLIK unwürdig!
Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben:
Meine Verbesserungsvorschläge: