Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und KommAustria-Gesetz, Änderung (68/SN-132/ME)

Stellungnahme zu Ministerialentwurf

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt

Meine Position zu diesem Vorhaben:
Ich lehne die Änderung dieses Gesetzes strikt ab.

Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben:
Ich bin gegen dieses Vorhaben da es nicht dem Schutz der Kinder dienen sondern der totalen Kontrolle der Bürger dienen wird.

Meine Verbesserungsvorschläge:
Eltern entlasten damit sie und nicht der Staat besser für ihre Kinder sorgen können.

Stellungnahme von

Pötzelsberger, Rosemarie (5020 Salzburg)

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