Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Zu denken, dass die Bürger nicht wissen dass es nicht um den Jugendschutz geht ist schon sehr naiv.
Jeder weiß doch, dass es um die Überwachung geht.
Sie wollen den gläsernen Bürger.