Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und KommAustria-Gesetz, Änderung (80/SN-132/ME)

Stellungnahme zu Ministerialentwurf

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt

Meine Position zu diesem Vorhaben:
Ich bin strikt gegen dieses Vorhaben!
Der Staat hat sich nicht in Themen der Erziehungsberechtigten einzumischen. Lassen Sie die Verantwortung dort wo sie hingehört.

Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben:
Jedes Verbot kann umgangen werden.

Meine Verbesserungsvorschläge:
Den Antrag strikt ablehnen, er verursacht nur Kosten und Aufwände. Die Kosten werden von den Steuerzahlern erhoben und die sind schon genug belastet!!!

Stellungnahme von

layer, bettina (4263 Windhaag bei Freistadt)

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