Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Meine Position zu diesem Vorhaben:
dagegen
Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben:
Verhältnismäßigkeit ist nicht gegeben. Wahrung der Privatsphäre und Eigenverantwortung ist primär. Gegen zunehmende Überwachung --> Gefahr des Missbrauchs.
Internet muss "frei" bleiben.