Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Guten Tag,
Meine Verbesserungsvorschläge:
Bei dem Dokument fehlt der Feinschliff, das Wording "sittlich" ist in diesem Gesetz unpassend, das ist eine Altlast vom PornG und § 516, das ist um die 175 Jahre veraltet.... Sittlich in dem Kontext wurde bei der systematischen/historischen Auslegung bedeuten, dass die das Zugänglich machen, aus moralischen Gründen abgelehnt wird. Das Gesetz zielt zudem darauf ab unter 14-Jährige vor "Digitaler Abhängigkeit“ zu schützen, das ist zwar ein legitimes Ziel, jedoch ist das Mittel fragwürdig, das es um die 24% sind, lässt ich Meta-Analytisch bestätigen (https://www.sciencedirect.com/science/article/pii/S0306460321000307), wie sehr alter das dann noch Moderiert ist dann noch die andere Frage. Auf jeden Fall, wäre ein noch weitaus geeigneteres Mittel, Personen mit den Instrumenten zu fragen, und ggf. zu sperren, das würde die Prävalenz viel stärker reduzieren so um die 100% und würde das Problem mit der Altersverifikation lösen, just sayin...
Mehr fällt mir gerade nicht ein, viel Spaß damit!
Vorparlamentarisches Verfahren
| Datum | Stand des vorparlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 28.08.2026 | Einlangen |
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