Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Meine Position zu diesem Vorhaben: ich bin gegen dieses Gesetz, denn es ist einzig und alleine dafür da, dass sich die gesamte Bevölkerung ID Austria verifiziert.
Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben: es ist schon wieder durch die Hintertür. Wer keine ID Austria möchte kann dann auch keine sozialen Medien verwenden
Meine Verbesserungsvorschläge: es gibt Schutzfunktionen für Kinder und Jugendliche. Und es kann durch die Anbieter der sozialen Medien kontrolliert werden. Da braucht es kein Gesetz. Außerdem sehe ich hier schon auch die Eltern in einer Pflicht.