Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Meine Position zu diesem Vorhaben: Ich kann keinen Schutz erkennen.
Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben: Der angegebene Grund für dieses Gesetz ist nur ein Vorwand.
Meine Verbesserungsvorschläge: Bei den vermuteten vielen pädophilen Vorgängen (siehe der Versuch Pädophile straffrei zu stellen bzw. zu erlauben) sind andere Sachen viel wichtiger.