Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Meine Position zu diesem Vorhaben:
ich bin gegen die geplante Änderung (132/ME)
Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben:
der vorgesehene Zugang über zertifizierte Drittanbieter ist nicht möglich, da es diese dzt. nicht gibt. Man ist also gezwungen, die ID-Austria anzunehmen, Die Freiwilligkeit hinsichtlich der ID-Austria ist somit obsolet, da man ohne sie von den sozialen Medien (die mittlerweile ein wesentliches Element unsererGesellschaft sind) ausgeschlossen ist.
Meine Verbesserungsvorschläge: