Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Meine Position zu diesem Vorhaben:
Eine Altersbeschränkung halte ich für grundsätzlich für sinnvoll.
Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben:
Die Altersbeschränkung muss aber so gestaltet werden, dass niemand gezwungen wird, die ID-Austria zu verwenden. Deren Verwendung ist freiwillig und darf nicht für solche Zwecke "vorgeschrieben" werden.
Meine Verbesserungsvorschläge: