Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und KommAustria-Gesetz, Änderung (165/SN-132/ME)

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Stellungnahme zu Ministerialentwurf

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden

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Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt

Die Österreichischen Kinderfreunde begrüßen den vorliegenden Entwurf zur Änderung des Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und des KommAustria-Gesetzes. Es gibt aber wichtige Hinweise zu fehlenden Aspekten und Klarstellungen.
Jendefalls wird hier ein wichtiger ersten Schritt gesetzt, um die auslösenden suchtfördernden und auf die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen negativ wirkenden Funktionen der „Sozialen Medien“ zu beschränken bzw. zu untersagen.

Vorparlamentarisches Verfahren

Datum	Stand des vorparlamentarischen Verfahrens
18.09.2026	Einlangen

Zu diesem Gegenstand ist keine Unterstützung mehr möglich.

Es werden nur jene Personen namentlich angeführt, die mit der Veröffentlichung einverstanden sind.

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