Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und KommAustria-Gesetz, Änderung (190/SN-132/ME)

Stellungnahme zu Ministerialentwurf

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt

Meine Position zu diesem Vorhaben:

Ich sehe dieses Gesetzt als äußerst problematisch: es erinnert frappant an China.
Demokratie ist die politische Umsetzung des Volkswillens.
Nach dem wird aber vorsorglich nie gefragt und es wird stets über alle hinweg regiert. Bei anderen Ländern würden wir uns aufregen wegen so einer Diktatur.
Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben:
Einschnitt in Medien- und somit Meinungsfreiheit. Beschneidung der Demokratie.

Meine Verbesserungsvorschläge:
Handyverbot generell in der Öffentlichkeit wegen Selbst- und Gemeingefährdung
Zuhause sind dann Eltern die sich darum zu kümmern haben was ihre Kinder tun - auch im Internet.

Stellungnahme von

Fuchs, Robert (1140 Wien)

Ähnliche Gegenstände