Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und KommAustria-Gesetz, Änderung (174/SN-132/ME)

Inhalt

Meine Position zu diesem Vorhaben:
Ich lehne dieses Vorhaben der Regierung vollständig ab.

Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben:
Das Vorhaben ist nicht ohne Identifizierung ALLER User bestimmter Internetseiten realisierbar. Dies widerspricht meines Erachtens jedem Persönlichkeitsrecht im Rahmen des Datenschutzes - dies insbesondere auch deshalb, weil sowohl in Österreich als auch International das Vertrauen in die jetzigen und voraussichtlich kommenden Regierungen überwiegend und nachweislich auf einem Tiefpunkt angekommen ist und die, aus einer Identifizierung ermittelbaren Daten, nicht nach den jeweils gerade "passenden" "Werten", welche auch "Modeerscheinungen" unterworfen sind, zum Nachteil des Individuums ausgewertet werden können sollen.

Meine Verbesserungsvorschläge:
1.) Die Regierung möge deutlich mehr Augenmerk und Druck darauf legen, dass Erziehung wieder im Elternhaus stattfindet und nicht durch Gesetze immer noch mehr unnötig erschwert wird. Es ist meines Erachtens STETS Aufgabe der Eltern, was Ihre Kinder wann benützen dürfen - denn bei dem Preis der Geräte sind es wohl fast 100% die Eltern, welche geeignete Geräte den Kindern schenken - und nicht Aufgabe einer Regierung, egal welcher. Zumal es die Eltern sind, welche Ihr Kind und dessen Reifegrad am Besten einschätzen können und nicht ein Gesetzgeber - Alter alleine ist meines Erachtens keinerlei sinnvolles Kriterium.

2.) Die Lebenserfahrung zeigt, dass unverzüglich Lösungen unter den keineswegs dummen Kindern kursieren werden, welche die Identifizierung überflüssig machen.

3.) Ich würde die Regierung doch darum ersuchen, die Bevölkerung so zu sehen, wie sie nun einmal ist - und nicht ständig zu versuchen, die Bevölkerung in ein gesetzliches Korsett zu pressen, wie die Bevölkerung eben nicht ist. Abgesehen davon würde eine deutlich verbesserte "Volksnähe" vermutlich auch den Umfrageergebnissen zu Gute kommen.

Hochachtungsvoll,
Dr. Wolfgang Rob