Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Meine Position zu diesem Vorhaben:
Ablehnung des Gesetzes
Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben:
Der Schutz von unter 14 jährigen erfordert einen digitaler Ausweiszwang für alle. Das wird verschwiegen. Daten werden gespeichert und verarbeitet, die Kontrolle aller! Mit 16 Jahren kann man wählen, mit 17 zum Militär aber mit 14 Jahren sind Jugendliche noch Kinder? Nein! Es soll die Bevölkerung kontrolliert werden.
Meine Verbesserungsvorschläge:
Zugang zu Medien muss frei bleiben.