Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und KommAustria-Gesetz, Änderung (176/SN-132/ME)

Stellungnahme zu Ministerialentwurf

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt

Meine Position zu diesem Vorhaben:
Ich lehne die Altersverifikation strikt ab!

Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben:
Es ist offensichtlich, dass dies nur ein weiterer Schritt zur lückenlosen Totalüberwachung ist, wobei gleichzeitig das vorgeschobene Anliegen - der Kinderschutz - nicht erreicht werden kann.
Wer Kinderschutz ernst nehmen würde, würde z.B. etwas gegen Dragqueens in Kindergärten unternehmen oder die untragbaren Zustände in der Jugendfürsorge in Wien - Stichwort: massive Steuergelder für einen mutmaßlichen Satanistenverein, der vorgibt Kindern zu helfen - abstellen.

Meine Verbesserungsvorschläge:
Echter Kinderschutz statt Überwachungsstaat.

Stellungnahme von

Leitner, Martin (9713 Zlan)

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