Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Die Eltern können ohnedies das Internetverhalten ihrer Kinder regeln.
Das Gesetz ist nicht notwendig.
Abgesehen davon könnte es eine Ausweispflicht für alle darstellen, was ebenfalls abzulehnen ist.