Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz verpflichtet Video-Sharing-Plattformen („Social-
Media-Plattformen“) das Alter ihrer Nutzer und Nutzerinnen zu überprüfen, wenn diese
gefährdende Inhalte verbreiten oder suchtfördernde Mechanismen („Addictive Design“)
nutzen. Die Altersüberprüfung soll datenschutzfreundlich erfolgen. Kommt es zu einem
Gesetzesverstoß drohen hohe Strafen. Diese Regelungen dienen dem Kinder- und
Jugendschutz und sollen für diese ein sicheres Online-Umfeld schaffen.