Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Meine Position zu diesem Vorhaben: Regulierung als Grundlage
Schon eine kleine Schwachstelle kann genügen, um ganze Systeme lahmzulegen und kritische Infrastrukturen zu gefährden, mit potenziellen Auswirkungen auf die gesamte Gesellschaft. Deshalb braucht es verbindliche gesetzliche Mindeststandards, die den Schutz der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit personenbezogener Daten, geistigen Eigentums und kritischer Infrastruktur sicherstellen. Freiwilligkeit allein reicht nicht aus, nur verbindliche Regeln können die Gesellschaft als Ganzes effektiv schützen.
Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben:
Meine Verbesserungsvorschläge: