Plattformübergreifende Community-Richtlinien

Die offiziellen Social-Media-Kanäle des Parlaments werden von der Parlamentsdirektion unabhängig von und in Äquidistanz zu den parlamentarischen Klubs und politischen Parteien betrieben. 

Um Informationsangebote in den sozialen Medien aufrecht erhalten zu können, sorgt die Parlamentsdirektion im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten für einen respektvollen und offenen Austausch auf den Kanälen.

Bitte beachten Sie:

  • Als Parlamentsdirektion halten wir Sie über das parlamentarische Geschehen am Laufenden, liefern Fakten und Hintergründe. Bei politischen Anliegen bitten wir Sie deshalb, sich direkt an die parlamentarischen Klubs oder politischen Parteien zu wenden.
  • Sachliche Beiträge, Lob, Kritik und Anregungen zu den Inhalten sind immer willkommen. Bitte verzichten Sie auf Beleidigungen, persönliche Angriffe und eine hasserfüllte, verletzende Sprache – und begegnen Sie anderen so, wie Sie selbst behandelt werden möchten. Achten Sie auch auf die Wahrung der Würde des Parlaments.
  • Hassreden sowie z.B. fremdenfeindliche, antisemitische oder diskriminierende Kommentare etwa in Bezug auf Geschlecht, Herkunft, Religion oder sexuelle Orientierung werden unverzüglich und ohne weitere Benachrichtigung gelöscht. Strafrechtlich relevante Kommentare werden bei Anzeigepflicht angezeigt.
  • Bitte prüfen Sie, ob sich Ihre Diskussionsbeiträge auf das tatsächliche Thema beziehen, zu dem Sie posten, und vermeiden Sie das wiederholte Posten ein und desselben Inhalts. Bei einer Nutzung unserer Social-Media-Kanäle entgegen dieser Richtlinien etwa als Werbefläche, für parteipolitische oder kommerzielle Interessen behalten wir uns vor, Inhalte ggf. nach einer Verwarnung zu löschen.
  • Posten Sie keine Inhalte, die die Rechte anderer verletzen. Wahren Sie insbesondere die Persönlichkeitsrechte Dritter und achten Sie auf die Einhaltung des Datenschutzes.
  • Bedenken Sie, dass Sie für das Verbreiten bzw. Veröffentlichen von geschützten Inhalten über die entsprechenden Rechte verfügen müssen. Die Parlamentsdirektion übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für Ihre Postings und Verlinkungen.

Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Postings aufgrund rechtswidriger Inhalte oder wenn sie den oben beschriebenen Richtlinien widersprechen, zu löschen. Im Wiederholungsfall behalten wir uns vor, das Posten weiterer Inhalte durch Sie zu blockieren oder auf andere Weise technisch zu verhindern.

Wir versuchen, Ihre Anfragen werktags zwischen 9 und 16 Uhr so rasch wie möglich zu beantworten. Bitte haben Sie Verständnis, dass die Antworten auf komplexere Sachverhalte unter Umständen länger dauern.

Wir freuen uns, wenn wir Ihnen interessante Einblicke geben und das Parlament virtuell erlebbar machen können!