Neues im Bundesrat: Mail Nr: 1634

Artikel 1 Charta der Grundrechte der Europäischen Union "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie ist zu achten und zu schützen" im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Vorbeugung von sexuellen Übergriffen auf minderjährige, wehrlose sowie psychisch bee (225/A(E)-BR/2017)
von Mag. Michael Raml

Finanzierung und Koordinierung einer Ehrungsstätte für Sportler (226/A(E)-BR/2017)
von Thomas Schererbauer

die Angleichung der Strafobergrenzen für junge Erwachsene an jene bei Erwachsenen (227/A(E)-BR/2017)
von Mag. Michael Raml

Straffung und Entbürokratisierung der Verfahren nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (228/A(E)-BR/2017)
von Peter Samt

Rufnummernunterdrückung bei der Exekutive (229/A(E)-BR/2017)
von Werner Herbert

Verankerung des Prinzips "Schulsprache Deutsch" (230/A(E)-BR/2017)
von Arnd Meißl

unverzüglicher Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag (231/A(E)-BR/2017)
von Gerd Krusche

Wechsel von Schulstufen (232/A(E)-BR/2017)
von Monika Mühlwerth

Deutsch-Klassen für Schüler ohne ausreichende Kenntnis der Unterrichtssprache (233/A(E)-BR/2017)
von Monika Mühlwerth

Computertomografie (CT) oder Magnetresonanztomografie (MRT) - Untersuchungen für Sozialversicherte (234/A(E)-BR/2017)
von Rosa Ecker

Erhalt des Botanischen Gartens Schönbrunn sowie des freien Eintritts in diesen (235/A(E)-BR/2017)
von Thomas Schererbauer

Anpassung des Einkommens von Militär-Fluglotsen und Militär-Flugberatern an den Marktwert (236/A(E)-BR/2017)
von Christoph Längle

Investitionen in Vorarlberger Schulen (3229/J-BR/2017)
von Christoph Längle, Dr. Magnus Brunner
an die Bundesministerin für Bildung

PKK-nahe Veranstaltung in der Arbeiterkammer Steiermark (3230/J-BR/2017)
von Arnd Meißl
an den Bundesminister für Inneres

Schulbuch "Lesen mit Sinn" über Mehmet und die Moschee (3231/J-BR/2017)
von Peter Samt
an die Bundesministerin für Bildung

AGM-Planstellen in Halbenrain (3232/J-BR/2017)
von Martin Weber
an den Bundesminister für Inneres