Artikel 1 Charta der Grundrechte der Europäischen Union "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie ist zu achten und zu schützen" im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Vorbeugung von sexuellen Übergriffen auf minderjährige, wehrlose sowie psychisch bee (225/A(E)-BR/2017)

Status

Vertagung im Ausschuss

Einlangen BR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
06.04.2017	Einbringung im Bundesrat
06.04.2017	Übermittlung an das Bundesministerium für Justiz
06.04.2017	866. Sitzung: Mitteilung des Einlangens

Ausschussberatungen BR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
06.04.2017	Zuweisung an den Justizausschuss des Bundesrates
06.04.2017	866. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und Zuweisung an den Justizausschuss des Bundesrates	Protokoll: S. 198
09.05.2017	Justizausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses
09.05.2017	Vertagung im Ausschuss

Selbständiger Entschließungsantrag - BR

Entschließungsantrag der Bundesräte Mag. Michael Raml, Kolleginnen und Kollegen betreffend Artikel 1 Charta der Grundrechte der Europäischen Union "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie ist zu achten und zu schützen" im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Vorbeugung von sexuellen Übergriffen auf minderjährige, wehrlose sowie psychisch beeinträchtigte Personen

Parlamentarisches Verfahren

Einlangen BR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
06.04.2017	Einbringung im Bundesrat
06.04.2017	Übermittlung an das Bundesministerium für Justiz
06.04.2017	866. Sitzung: Mitteilung des Einlangens

Ausschussberatungen BR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
06.04.2017	Zuweisung an den Justizausschuss des Bundesrates
06.04.2017	866. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und Zuweisung an den Justizausschuss des Bundesrates	Protokoll: S. 198
09.05.2017	Justizausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses
09.05.2017	Vertagung im Ausschuss

Themen

Inneres und Recht

Eingelangte Dokumente

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Mag. Michael Raml (F)

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Strafrecht

Artikel 1 Charta der Grundrechte der Europäischen Union "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie ist zu achten und zu schützen" im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Vorbeugung von sexuellen Übergriffen auf minderjährige, wehrlose sowie psychisch bee (225/A(E)-BR/2017)

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