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Neues von der EU-Datenbank: Mail Nr. 823

EU-Vorlage Richtlinienentwürfe

Gegenstand Datum

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2009/102/EG und (EU) 2017/1132 zur Ausweitung und Optimierung des Einsatzes digitaler Werkzeuge und Verfahren im Gesellschaftsrecht (Text von Bedeutung für den EWR) - COM(2023) 177 final (137483/EU XXVII.GP)

 14.04.2023

EU-Vorlage Beschlüsse

Gegenstand Datum

Empfehlung für einen Beschluss des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über Disziplinen im digitalen Handel mit der Republik Korea und mit Singapur - COM(2023) 230 final (137477/EU XXVII.GP)

 14.04.2023

Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU über ein Katastrophenschutzverfahren der Union (Text von Bedeutung für den EWR) - COM(2023) 194 final (137481/EU XXVII.GP)

 14.04.2023

Übermittlungsschreiben

Gegenstand Datum

Übermittlungsschreiben/COM(2023) 128/Fristbeginn: 14.4.2023 - D(2023) 5962 (137476/EU XXVII.GP)

 14.04.2023

Entschließungen EP

Gegenstand Datum

Angenommene Texte während der EP-Tagung vom 13. bis 16. März 2023 - 210/23 (137482/EU XXVII.GP)

 14.04.2023

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Gegenstand Datum

Commission Staff Working Document on digital trade negotiations with the Republic of Korea and with Singapore/Accompanying the document Recommendation for a Council Decision authorising the opening of negotiations for digital trade disciplines with the Republic of Korea and with Singapore - SWD(2023) 85 final (137478/EU XXVII.GP)

 14.04.2023

Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Ausübung der der Kommission übertragenen Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte gemäß der Verordnung (EU) 2016/425 des Europäischen Parlaments und des Rates über persönliche Schutzausrüstungen - COM(2023) 196 final (137479/EU XXVII.GP)

 14.04.2023

Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über das versicherungsmathematische Gleichgewicht des Versorgungssystems der europäischen Beamten und die Haushaltsauswirkungen von Anhang XII des Statuts - COM(2023) 188 final (137480/EU XXVII.GP)

 14.04.2023

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen/Bericht über die Folgenabschätzung (Zusammenfassung)/Begleitunterlage zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2009/102/EG und (EU) 2017/1132 zur Ausweitung und Optimierung des Einsatzes digitaler Werkzeuge und Verfahren im Gesellschaftsrecht - SWD(2023) 179 final (137484/EU XXVII.GP)

 14.04.2023

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Europäische Wasserstoffbank - COM(2023) 156 final (137486/EU XXVII.GP)

 16.04.2023

Initiativen der EK

Gegenstand Datum

Benachrichtigung über Initiativen betreffend Gesetz über digitale Märkte – Durchführungsvorschriften und Überprüfung, Registrierung und Überwachung von Asbest - 211/23 (137485/EU XXVII.GP)

 14.04.2023