Neues im Nationalrat: Mail Nr: 1123

Stellungnahmen zu Gesetzesinitiativen

Gegenstand	Anzahl
Wahlrechtsänderungsgesetz 2023 (3002/A)	2 neue Stellungnahmen

Stellungnahmen zu Petitionen

Gegenstand	Anzahl
"BLACK VOICES. Anti-Rassismus in Österreich zur Praxis machen." (102/PET)	1 neue Stellungnahme

Stellungnahmen zu Bürgerinitiativen

Gegenstand	Anzahl
"Recht auf Bildung für ALLE Kinder – Recht auf ein 11. und 12. Schuljahr für Kinder mit Behinderung" (51/BI)	1 neue Stellungnahme

Anfragebeantwortung

Gegenstand	Datum
Wann verzichtet auch das Arbeits- und Wirtschaftsministerium auf einen Generalsekretär? (12608/AB) durch Mag. Dr. Martin Kocher zu 12949/J von Dr. Dagmar Belakowitsch	03.01.2023
Umsetzungsstatus des Nationalen Aktionsplanes Behinderung 2012-2020/2021 (NAP Behinderung I) (12609/AB) durch Johannes Rauch zu 12951/J von Fiona Fiedler, BEd	03.01.2023

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Gegenstand	Anzahl
Wirtschaftstreuhandberufsgesetz 2017, Änderung (237/ME)	1 neue Stellungnahme
Energieeffizienz-Reformgesetz 2023 – EEff-RefG 2023 (240/ME)	1 neue Stellungnahme