Einlangen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens |
|---|---|
| 21.11.2022 | Einlangen im Nationalrat |
| 22.11.2022 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Ausschussberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 22.11.2022 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
| 06.12.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses | |
| 06.12.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (306/AUA) | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung - angenommen | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Finanzen - angenommen | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - angenommen | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Down-Syndrom Österreich (DSÖ) - angenommen | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Integration Wien - angenommen | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Österreichischer Behindertenrat - angenommen | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Unabhängiger Monitoringausschuss zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen - angenommen | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Verbindungsstelle der Bundesländer - angenommen | |
| 22.03.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses | |
| 22.03.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten um Zuweisung an den Unterrichtsausschuss | |
| 22.03.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (1978 d.B.) | |
| 29.03.2023 | Zuweisung an den Unterrichtsausschuss |
Plenarberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 13.12.2022 | 187. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: S. 144-151 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 29.03.2023 | Auf der Tagesordnung der 205. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 29.03.2023 | Wortmeldungen in der Debatte |
| ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 29.03.2023 | 205. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: S. 473 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 29.03.2023 | 205. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der auf Ersuchen des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen erfolgten Zuweisung an den Unterrichtsausschuss | Protokoll: S. 123-128 |
Ausschussberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 22.06.2023 | Unterrichtsausschuss: auf Tagesordnung in der 18. Sitzung des Ausschusses | |
| 23.10.2024 | Verhandlungsgegenstand der nächstfolgenden GP gem. § 21 Abs. 1a GOG (4/BI/XXVIII. GP) |
Bürgerinitiative
Bürgerinitiative betreffend "Recht auf Bildung für ALLE Kinder – Recht auf ein 11. und 12. Schuljahr für Kinder mit Behinderung"
Parlamentskorrespondenz
Parlamentarisches Verfahren
Einlangen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 21.11.2022 | Einlangen im Nationalrat | |
| 22.11.2022 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Ausschussberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 22.11.2022 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
| 06.12.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses | |
| 06.12.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (306/AUA) | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung - angenommen | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Finanzen - angenommen | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - angenommen | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Down-Syndrom Österreich (DSÖ) - angenommen | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Integration Wien - angenommen | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Österreichischer Behindertenrat - angenommen | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Unabhängiger Monitoringausschuss zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen - angenommen | |
| 06.12.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Verbindungsstelle der Bundesländer - angenommen | |
| 22.03.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses | |
| 22.03.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten um Zuweisung an den Unterrichtsausschuss | |
| 22.03.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (1978 d.B.) | |
| 29.03.2023 | Zuweisung an den Unterrichtsausschuss |
Plenarberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 13.12.2022 | 187. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: S. 144-151 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 29.03.2023 | Auf der Tagesordnung der 205. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 29.03.2023 | Wortmeldungen in der Debatte |
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| 29.03.2023 | 205. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: S. 473 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 29.03.2023 | 205. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der auf Ersuchen des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen erfolgten Zuweisung an den Unterrichtsausschuss | Protokoll: S. 123-128 |
Ausschussberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 22.06.2023 | Unterrichtsausschuss: auf Tagesordnung in der 18. Sitzung des Ausschusses | |
| 23.10.2024 | Verhandlungsgegenstand der nächstfolgenden GP gem. § 21 Abs. 1a GOG (4/BI/XXVIII. GP) |
Zu diesem Gegenstand ist keine Stellungnahme mehr möglich.
Es werden nur jene Personen namentlich angeführt, die mit der Veröffentlichung einverstanden sind.
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