Im Unterrichtsausschuss werden alle Gesetzesvorlagen und Anträge, die sich auf Schule und Unterricht beziehen, behandelt. Das umfasst auch die Schulorganisation und Schulverwaltung, das Dienstrecht von Lehrerinnen und Lehrern sowie ihre Ausbildung an Pädagogischen Hochschulen. Da das Unterrichtsministerium traditionell auch für Angelegenheiten der Religionsgemeinschaften (des „Kultus“) zuständig ist, werden im Unterrichtsausschuss auch bestimmte Angelegenheiten des Religionsrechts, z. B. Finanzierung und Unterstützung, behandelt. Der Unterrichtsausschuss setzt regelmäßig Unterausschüsse ein, in denen Abgeordnete ausführlich mit Expertinnen und Experten über Stand und Reformen der Schulen diskutieren.
Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände
- Bericht des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend EU-Vorhaben – Jahresvorschau 2023 (III-860 d.B.)
- Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Dezember 2022 (III-864 d.B.)
- Alle Verhandlungsgegenstände in Vorberatung
Parlamentskorrespondenz
30.11.2022 - Unterrichtsausschuss: Schulveranstaltungen wichtig für Schulgemeinschaft
30.11.2022 - Unterrichtsausschuss: Schulveranstaltungen wichtig für Schulgemeinschaft
11.10.2022 - Unterrichtsausschuss bringt neue Angebote zur Pflegeausbildung
30.09.2022 - Unterrichtsminister Polaschek will Lehrpläne verschlanken
05.07.2022 - Kindergärten: Unterrichtsausschuss bringt Finanzierung bis 2026/27 auf den Weg
05.07.2022 - Unterrichtsausschuss: Demokratiewerkstatt soll ausgebaut werden
02.06.2022 - Unterrichtsausschuss: Debatte über Maßnahmen für Schulen und Kindergärten
08.03.2022 - Unterrichtsausschuss: Ausweitung des Bezugskreises für Gratis-Laptops an den Schulen
07.12.2021 - Bildungsminister Polaschek: Sommerschulen gute Vorbereitung auf Schuljahr
09.06.2021 - 21,4 Mio. Testkits für Selbsttests an Schulen
09.06.2021 - Unterrichtsausschuss gibt grünes Licht für Schulpaket
09.06.2021 - Unterrichtsausschuss: Hearing zum Volksbegehren Ethik für alle
22.10.2020 - Faßmann: Schnelles Testen ist für einen funktionierenden Schulbetrieb essenziell
22.10.2020 - Ausschuss-Mehrheit für Ethik als alternatives Pflichtfach in Oberstufe
02.07.2020 - Unterrichtsausschuss spricht sich für Verschiebung der Neuen Oberstufe aus
02.07.2020 - Sommerschul-Modell soll auch für kommende Schuljahre gesetzlich verankert werden
11.03.2020 - Minister Faßmann sieht sich mit zahlreichen Fragen zum Corona-Virus konfrontiert
11.03.2020 - Unterrichtsausschuss fordert Klimaschutz in Lehrplänen