Schulorganisationsgesetz, 11. Schulorganisationsgesetz-Novelle u.a., Änderung (237 d.B.)

Status

Beschlossen im Bundesrat 86/BNR
Einhellig
Beschlossen im Nationalrat 86/BNR, Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Angenommene Entschließung: 321/E-BR/2020

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, die 11. Schulorganisationsgesetz-Novelle, das Schulunterrichtsgesetz, das Privatschulgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Bundesgesetz über die Österreichische Bibliothekenverbund und Service Gesellschaft mit beschränkter Haftung und das Prüfungstaxengesetz geändert werden

Schwerpunkte der Regierungsvorlage

  • Verankerung des Lehrganges für Früherziehung als Sonderform der Bildungsanstalt für Elementarpädagogik
  • Einführung von Bildungsanstalt für Leistungssport und Bildungsanstalten für darstellende Kunst
  • Erweiterung des Ausbildungsangebotes am Gymnasium der Stiftung Theresianische Akademie
  • Übernahme eines Schulversuches als Fachrichtung "Höhere Lehranstalt für Informationstechnologie in der Landwirtschaft" in das Regelschulwesen
  • öffentliche Zugänglichkeit für Aufgabenstellungen der standardisierten Reife- und Diplomprüfungen nach Abschluss der Prüfungen
  • Eingliederung des "Verbundes für Bildung und Kultur (VBK)" in die "Österreichische Bibliothekenverbund und Service GmbH (OBVSG)
  • Aufnahme der land- und forstwirtschaftlichen Fachschulen in das Prüfungstaxengesetz
Stand: 16.06.2020

Parlamentskorrespondenz

Themen

Abstimmung im Nationalrat

3. Lesung: angenommen

Dafür:
ÖVP
SPÖ
FPÖ
GRÜNE
NEOS
Dagegen:
-

Einbringendes Ressort

BMBWF (Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung)

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