Beschlossen im Bundesrat 712/BNR Dafür: V, G, A. Dagegen: S, F 205. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen, Dafür: V, G, N. Dagegen: S, F
205. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen (AA-320) abgelehnt Dafür: S, N. Dagegen: V, F, G
205. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen Getrennte Abstimmung (mehrstimmig (dafür: V, G bzw. V, F, G bzw. V, S, G, N))
Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulpflichtgesetz 1985, das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz und das COVID-19-Hochschulgesetzes – C-HG geändert werden
Gesetz geworden als:
Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulpflichtgesetz 1985, das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz und das COVID-19-Hochschulgesetz – C-HG geändert werden
die Durchführung des Reflexionsgespräches soll einerseits auf die Vorschulstufe ausgeweitet und andererseits für Personen, die am häuslichen Unterricht auf der 9. Schulstufe teilnehmen, flexibler werden
es soll die Prüfung den Möglichkeiten der Lehrpläne der 9. Schulstufe entsprechend an allen in Betracht kommenden Schularten abgelegt werden können
die Neuformulierung und -strukturierung der Untersagungsgründe und Gründe für die Anordnung des Unterrichts an einer Schule gemäß § 5 des Schulpflichtgesetzes soll der Rechtsklarheit und -sicherheit dienen
es sollen alle Gründe in einer Bestimmung zusammengefasst werden
205. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen (AA-320) abgelehnt Dafür: S, N. Dagegen: V, F, G
205. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen Getrennte Abstimmung (mehrstimmig (dafür: V, G bzw. V, F, G bzw. V, S, G, N))
Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz und das Schulpflichtgesetz 1985 geändert werden