Schulorganisationsgesetz, Schulunterrichtsgesetz u.a., Änderung (1956 d.B.)

Status

Beschlossen im Bundesrat 712/BNR
Dafür: V, G, A. Dagegen: S, F
205. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen, Dafür: V, G, N. Dagegen: S, F

Angenommene Entschließung: 310/E

Bundesgesetzblatt I Nr. 37/2023 Kunsttext 

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulpflichtgesetz 1985, das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz und das COVID-19-Hochschulgesetzes – C-HG geändert werden

Gesetz geworden als:

Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulpflichtgesetz 1985, das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz und das COVID-19-Hochschulgesetz – C-HG geändert werden

Schulorganisationsgesetz, Schulunterrichtsgesetz u.a. (1956 d.B.)

Schwerpunkte der Regierungsvorlage

häuslicher Unterricht:

  • die Durchführung des Reflexionsgespräches soll einerseits auf die Vorschulstufe ausgeweitet und andererseits für Personen, die am häuslichen Unterricht auf der 9. Schulstufe teilnehmen, flexibler werden
  • es soll die Prüfung den Möglichkeiten der Lehrpläne der 9. Schulstufe entsprechend an allen in Betracht kommenden Schularten abgelegt werden können
  • die Neuformulierung und -strukturierung der Untersagungsgründe und Gründe für die Anordnung des Unterrichts an einer Schule gemäß § 5 des Schulpflichtgesetzes soll der Rechtsklarheit und -sicherheit dienen
  • es sollen alle Gründe in einer Bestimmung zusammengefasst werden
01.03.2023

Parlamentskorrespondenz

02.03.2023 - Neu im Unterrichtsausschuss

14.03.2023 - Unterrichtsausschuss: Maßnahmen zur Sicherstellung der Qualität des häuslichen Unterrichts beschlossen

29.03.2023 - Nationalrat stimmt Maßnahmen zur Sicherstellung der Qualität des häuslichen Unterrichts zu

14.04.2023 - Bundesrat gibt einstimmig grünes Licht für leichteren Zugang zu Krediten für ältere Personen

Themen

BildungGesundheit und Ernährung

Eingelangte Dokumente

Abstimmung im Nationalrat

3. Lesung: angenommen

Dafür:
ÖVP
GRÜNE
NEOS
Dagegen:
SPÖ
FPÖ

Mitglied der Bundesregierung

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung

Portraitfoto von Dr. Martin Polaschek

Dr. Martin Polaschek

Bezug zu

Schulorganisationsgesetz, Schulunterrichtsgesetz u.a., Änderung (248/ME)

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