Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen (1/A-PB XXVII. GP) von 10.01.2020 bis 23.10.2024

Datum

Sitzungsüberblick

27.06.2024

19. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
27.06.2024	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 19. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss startete mit Hearing von Bürger:innen Nr. 749/2024
TOP 1	"Gemeinsam denken – Kindern helfen!" (67/BI)
27.06.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 429/AUA
TOP 2	"Pflegenotstand beenden. Sichere Pflege Jetzt!" (145/PET)
27.06.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 430/AUA
TOP 3	"Erhaltung des Internationalen Gebrauchshundesports in all seinen Facetten in Österreich" (137/PET)
TOP 4	"Initiative Raumluft für hygienisch unbedenkliche Raumluft in Österreichs Bildungseinrichtungen" (70/BI)
27.06.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 431/AUA
TOP 5	"Kärntner*innen vor Güterbahnlärm schützen!" (78/PET)
TOP 6	"Für eine Verfassung, die ALLE schützt – Art. 7 BVG ausweiten!" (89/PET) Wiederaufnahme der am 7. März 2024 vertagten Verhandlungen
TOP 7	"Gegen die Errichtung einer Bodenaushubdeponie im Weiler Jauden der Gemeinde Angerberg" (93/PET) Wiederaufnahme der am 7. März 2024 vertagten Verhandlungen
TOP 8	"Sicherheit im Notfall – in allen Regionen Österreichs. Gemeinsam die Notarzt-Krise bekämpfen!" (100/PET) Wiederaufnahme der am 7. März 2024 vertagten Verhandlungen
TOP 9	"BLACK VOICES. Anti-Rassismus in Österreich zur Praxis machen." (102/PET)
TOP 10	"Lichtverschmutzung – Anregung auf Erlassung eines Bundesgesetzes" (108/PET)
TOP 11	"Konversionstherapien endlich verbieten! Beschlüsse des Nationalrats endlich umsetzen!" (110/PET)
27.06.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 432/AUA
TOP 12	"Erhalt des Weltkulturerbes Fertö-Neusiedler See" (119/PET)
TOP 13	"Psychotherapie als Leistung der Krankenkasse" (123/PET) Wiederaufnahme der am 7. März 2024 vertagten Verhandlungen
TOP 14	"Bessere soziale Absicherung von Künstler:innen" (124/PET)
TOP 15	"Finanzielle Absicherung von Fahrschüler*innen bei Fahrschulschließungen und Insolvenzen" (125/PET) Wiederaufnahme der am 7. März 2024 vertagten Verhandlungen
TOP 16	"Zeitnahe Elektrifizierung der Görtschitztalbahn Launsdorf-Hochosterwitz – Klein St. Paul und der entsprechenden finanziellen Deckung im ÖBB-Rahmenplan" (126/PET) Wiederaufnahme der am 7. März 2024 vertagten Verhandlungen
TOP 17	"Medizinisches Cannabis in Österreich erlauben" (127/PET) In der Sitzung vom 27. Juni 2024 vertagt.
TOP 18	"AMS Projekt Eibetex muss bleiben!" (129/PET) In der Sitzung vom 27. Juni 2024 vertagt.
TOP 19	"Priorisierung der PV-Installationen auf öffentlichen Gebäuden zum Schutz unseres Ackerbodens und zur Förderung der heimischen Lebensmittelsicherheit" (130/PET)
TOP 20	"Petition der österreichischen Umweltanwaltschaften zur Baumhaftung – Anregung zur Änderung/Adaptierung des ABGB und des ForstG" (132/PET)
TOP 21	"Lärmschutz entlang des Bahnhofs St. Andrä-Wördern jetzt – kleine Adaptierungen mit großer Wirkung!" (133/PET)
TOP 22	"Petition gegen Postschließungen im ländlichen Raum. Die Postgeschäftsstelle in St. Andrä-Wördern muss erhalten bleiben!" (134/PET)
TOP 23	"Ein Bankomat pro Gemeinde" (135/PET) In der Sitzung vom 27. Juni 2024 vertagt.
TOP 24	"gegen die Ausdünnung der öffentlichen Zugverbindungen und für eine Stärkung der (Verkehrs-) Infrastruktur in der Region Murau/ Murtal" (136/PET)
TOP 25	Wiederbelebung der Lavanttal-Bahn (138/PET)
TOP 26	"Rettet den Wienerwald!" (48/BI)
27.06.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 433/AUA
TOP 27	"Sofortiges Verbot zum Verkauf und zur Verwendung von pyrotechnischen Artikeln der Kategorie F2 zum Schutz von Mensch, Tier und Umwelt!" (50/BI) Wiederaufnahme der am 7. März 2024 vertagten Verhandlungen
TOP 28	"Kennzeichnung von E-Bikes als Motorkraftfahrzeuge!" (53/BI) In der Sitzung vom 27. Juni 2024 vertagt.
TOP 29	"Zukunft Kinder! – für eine selbstbestimmte Familienplanung" (57/BI) Wiederaufnahme der am 7. März 2024 vertagten Verhandlungen
27.06.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 434/AUA
TOP 30	"Anerkennung des Schutzbedarfs kurdischer Aktivist*innen und oppositioneller Personen aus der Türkei" (60/BI)
TOP 31	"Wirkungsvoller Schutz gefährdeter Kulturgüter in Österreich" (64/BI)
27.06.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 435/AUA
TOP 32	"Realisierung eines 1,2km langen, klimagerechten, sozial verträglichen Stadtraums in Form eines linearen Parks am Areal des Westbahnhofs Wien entlang der Felberstraße" (139/PET)
27.06.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 436/AUA
TOP 33	"Keine Entsendung von Soldaten aus Österreich und anderen EU-Staaten in den Ukraine-Krieg!" (140/PET)
27.06.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 437/AUA
TOP 34	"Pflege daheim darf nicht finanzielle Strafe sein!" (141/PET)
27.06.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 438/AUA
TOP 35	"Retten wir die Freiräume an unseren Flüssen: Baustopp für das Geländer auf der Innmauer!" (142/PET)
27.06.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 439/AUA
TOP 36	"Barrierefreier Zugang zum Bahnhof in Zirl" (143/PET)
27.06.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 440/AUA
TOP 37	"Eigenrechtsfähigkeit der Natur – Anregung auf Abänderung der Bundesverfassung und von Bundesgesetzen" (144/PET)
27.06.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 441/AUA
TOP 38	"Nachhaltige und gerechte Verkehrspolitik" (146/PET)
27.06.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 442/AUA
TOP 39	"HNO-Station in Mistelbach erhalten, Kahlschlag in unseren Spitälern verhindern" (147/PET)
27.06.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 443/AUA
TOP 40	"Telemedizin für die Kinderambulanz am LKH Stolzalpe jetzt!" (148/PET)
27.06.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 444/AUA
TOP 41	"Nein zum Pandemievertrag der WHO" (65/BI)
27.06.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 445/AUA
TOP 42	"Die Waffen nieder" (66/BI)
27.06.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 446/AUA
TOP 43	"Wir fordern einen wirksamen Schutz gegen den A22-Lärm zwischen Stockerau Ost und Stockerau Nord" (68/BI)
27.06.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 447/AUA
TOP 44	"Für einen Waffenstillstand in Gaza im Sinne der Neutralität" (69/BI)
27.06.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 448/AUA
TOP 45	"Klare und erreichbare Kriterien für die Beibehaltung der Staatsbürgerschaft" (71/BI)
27.06.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 449/AUA
TOP 46	"Jugend bewegt – gratis Klimaticket und Öffiausbau jetzt!" (72/BI)
27.06.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 450/AUA
TOP 47	"Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft in der Wirtschaftskammer Österreich" (73/BI)
27.06.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 451/AUA

07.03.2024

18. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
07.03.2024	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 18. Sitzung des Ausschusses: Beratungen über breites Themenspektrum im Petitionsausschuss Nr. 228/2024
TOP 1	"Kärntner*innen vor Güterbahnlärm schützen!" (78/PET) Wiederaufnahme der am 30. November 2023 vertagten Verhandlungen
07.03.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.03.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 409/AUA
TOP 2	"Für eine Verfassung, die ALLE schützt – Art. 7 BVG ausweiten!" (89/PET) In der Sitzung vom 7. März 2024 vertagt.
TOP 3	"Gegen die Errichtung einer Bodenaushubdeponie im Weiler Jauden der Gemeinde Angerberg" (93/PET) In der Sitzung vom 7. März 2024 vertagt.
TOP 4	"Sicherheit im Notfall – in allen Regionen Österreichs. Gemeinsam die Notarzt-Krise bekämpfen!" (100/PET) In der Sitzung vom 7. März 2024 vertagt.
TOP 5	"BLACK VOICES. Anti-Rassismus in Österreich zur Praxis machen." (102/PET)
07.03.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.03.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 410/AUA
TOP 6	"INNOVATIONSPROJEKT – Testzug Schadholztransport" (103/PET) Wiederaufnahme der am 30. November 2023 vertagten Verhandlungen
TOP 7	"Grenzüberschreitender Notarztdienst zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland" (105/PET) Wiederaufnahme der am 30. November 2023 vertagten Verhandlungen
TOP 8	"Lichtverschmutzung – Anregung auf Erlassung eines Bundesgesetzes" (108/PET)
07.03.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.03.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 411/AUA
TOP 9	"Konversionstherapien endlich verbieten! Beschlüsse des Nationalrats endlich umsetzen!" (110/PET)
07.03.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.03.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 412/AUA
TOP 10	"Gegen Gender-Politik in unserer Sprache" (117/PET) Wiederaufnahme der am 30. November 2023 vertagten Verhandlungen
TOP 11	"Erhalt des Weltkulturerbes Fertö-Neusiedler See" (119/PET) Wiederaufnahme der am 30. November 2023 vertagten Verhandlungen
07.03.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.03.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 413/AUA
TOP 12	"Psychotherapie als Leistung der Krankenkasse" (123/PET) In der Sitzung vom 7. März 2024 vertagt.
TOP 13	"Bessere soziale Absicherung von Künstler:innen" (124/PET) Wiederaufnahme der am 30. November 2023 vertagten Verhandlungen
07.03.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.03.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 414/AUA
TOP 14	"Finanzielle Absicherung von Fahrschüler*innen bei Fahrschulschließungen und Insolvenzen" (125/PET) In der Sitzung vom 7. März 2024 vertagt.
TOP 15	"Zeitnahe Elektrifizierung der Görtschitztalbahn Launsdorf-Hochosterwitz – Klein St. Paul und der entsprechenden finanziellen Deckung im ÖBB-Rahmenplan" (126/PET) In der Sitzung vom 7. März 2024 vertagt.
TOP 16	"Medizinisches Cannabis in Österreich erlauben" (127/PET) Wiederaufnahme der am 30. November 2023 vertagten Verhandlungen
07.03.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.03.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 415/AUA
TOP 17	"Aufwertung der Strecke Villach-Feldkirchen–St. Veit/Glan–Friesach–Bruck/Mur ab Dezember 2025 mit hochrangigem (überregionalem Railjet-) Verkehr" (128/PET)
TOP 18	"AMS Projekt Eibetex muss bleiben!" (129/PET) In der Sitzung vom 7. März 2024 vertagt.
TOP 19	"Priorisierung der PV-Installationen auf öffentlichen Gebäuden zum Schutz unseres Ackerbodens und zur Förderung der heimischen Lebensmittelsicherheit" (130/PET)
07.03.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.03.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 416/AUA
TOP 20	"Women's soccer without boundaries" (131/PET)
TOP 21	"Petition der österreichischen Umweltanwaltschaften zur Baumhaftung – Anregung zur Änderung/Adaptierung des ABGB und des ForstG" (132/PET)
07.03.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.03.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 417/AUA
TOP 22	"Lärmschutz entlang des Bahnhofs St. Andrä-Wördern jetzt – kleine Adaptierungen mit großer Wirkung!" (133/PET)
07.03.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.03.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 418/AUA
TOP 23	"Petition gegen Postschließungen im ländlichen Raum. Die Postgeschäftsstelle in St. Andrä-Wördern muss erhalten bleiben!" (134/PET)
07.03.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.03.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 419/AUA
TOP 24	"Ein Bankomat pro Gemeinde" (135/PET) In der Sitzung vom 7. März 2024 vertagt.
TOP 25	"Rettet den Wienerwald!" (48/BI)
07.03.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.03.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 420/AUA
TOP 26	"Sofortiges Verbot zum Verkauf und zur Verwendung von pyrotechnischen Artikeln der Kategorie F2 zum Schutz von Mensch, Tier und Umwelt!" (50/BI) In der Sitzung vom 7. März 2024 vertagt.
TOP 27	"Kennzeichnung von E-Bikes als Motorkraftfahrzeuge!" (53/BI) In der Sitzung vom 7. März 2024 vertagt.
TOP 28	"Verhinderung LKW-Parkplatz Hausruck - Weibern" (56/BI) Wiederaufnahme der am 30. November 2023 vertagten Verhandlungen
TOP 29	"Zukunft Kinder! – für eine selbstbestimmte Familienplanung" (57/BI) In der Sitzung vom 7. März 2024 vertagt.
TOP 30	"Aufnahme der SanitäterInnen/NotfallsanitäterInnen der Rettungsorganisationen in das NSchG analog der Ausnahmebestimmung für Feuerwehren!" (58/BI) Wiederaufnahme der am 30. November 2023 vertagten Verhandlungen
TOP 31	"die Initiative "Mut zeigen!": Forderung von gesetzl. Änderungen für Personen, die einen Schwangerschaftsverlust unter 500 Gramm (sog. Fehlgeburten) erlitten haben" (59/BI)
TOP 32	"Anerkennung des Schutzbedarfs kurdischer Aktivist*innen und oppositioneller Personen aus der Türkei" (60/BI) Wiederaufnahme der am 30. November 2023 vertagten Verhandlungen
07.03.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.03.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 421/AUA
TOP 33	"Schüler*innentransport im Bezirk Perg sicherstellen" (61/BI)
TOP 34	"Stopp Straßenbau zum Schutz des Lebens, der Gesundheit und der Lebensgrundlagen des Menschen und anderer Lebewesen" (62/BI)
TOP 35	"Strafgesetz ändern: Haft für Klimakleber!" (63/BI)
TOP 36	"gegen die Ausdünnung der öffentlichen Zugverbindungen und für eine Stärkung der (Verkehrs-) Infrastruktur in der Region Murau/ Murtal" (136/PET)
07.03.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.03.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 422/AUA
TOP 37	"Erhaltung des Internationalen Gebrauchshundesports in all seinen Facetten in Österreich" (137/PET)
07.03.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.03.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 423/AUA
TOP 38	Wiederbelebung der Lavanttal-Bahn (138/PET)
07.03.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.03.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 424/AUA
TOP 39	"Wirkungsvoller Schutz gefährdeter Kulturgüter in Österreich" (64/BI)
07.03.2024	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.03.2024	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 425/AUA

30.11.2023

17. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
30.11.2023	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 17. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss berät über aktuelle Anliegen aus der Bevölkerung Nr. 1314/2023
TOP 1	"Kärntner*innen vor Güterbahnlärm schützen!" (78/PET) In der Sitzung vom 30. November 2023 vertagt.
TOP 2	"Für eine Verfassung, die ALLE schützt – Art. 7 BVG ausweiten!" (89/PET) In der Sitzung vom 30. November 2023 vertagt.
TOP 3	"Gegen die Errichtung einer Bodenaushubdeponie im Weiler Jauden der Gemeinde Angerberg" (93/PET) In der Sitzung vom 30. November 2023 vertagt.
TOP 4	"Sicherheit im Notfall – in allen Regionen Österreichs. Gemeinsam die Notarzt-Krise bekämpfen!" (100/PET) In der Sitzung vom 30. November 2023 vertagt.
TOP 5	"BLACK VOICES. Anti-Rassismus in Österreich zur Praxis machen." (102/PET) Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen
30.11.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.11.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 391/AUA
TOP 6	"INNOVATIONSPROJEKT – Testzug Schadholztransport" (103/PET) In der Sitzung vom 30. November 2023 vertagt.
TOP 7	"Grenzüberschreitender Notarztdienst zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland" (105/PET) In der Sitzung vom 30. November 2023 vertagt.
TOP 8	"Schutz der Wombats" (106/PET) Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen
TOP 9	"Lichtverschmutzung – Anregung auf Erlassung eines Bundesgesetzes" (108/PET)
30.11.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.11.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 392/AUA
TOP 10	"Konversionstherapien endlich verbieten! Beschlüsse des Nationalrats endlich umsetzen!" (110/PET) Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen
30.11.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.11.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 393/AUA
TOP 11	"Digitales Klimaticket jetzt!" (112/PET) Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen
TOP 12	"Fachhochschulentwicklungs- und Finanzierungsplan neu verhandeln!" (113/PET) Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen
TOP 13	"Lärmschutz für Anrainer der Südbahnstrecke in Neunkirchen" (114/PET) Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen
TOP 14	"Retten wir den Sport! Keine Einstellung von ORF Sport + auf Kosten unserer Sportvereine" (115/PET) Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen
TOP 15	"Gegen Gender-Politik in unserer Sprache" (117/PET) In der Sitzung vom 30. November 2023 vertagt.
TOP 16	"Erhalt des Weltkulturerbes Fertö-Neusiedler See" (119/PET) In der Sitzung vom 30. November 2023 vertagt.
TOP 17	"Psychotherapie als Leistung der Krankenkasse" (123/PET) In der Sitzung vom 30. November 2023 vertagt.
TOP 18	"Bessere soziale Absicherung von Künstler:innen" (124/PET) In der Sitzung vom 30. November 2023 vertagt.
TOP 19	"Finanzielle Absicherung von Fahrschüler*innen bei Fahrschulschließungen und Insolvenzen" (125/PET) In der Sitzung vom 30. November 2023 vertagt.
TOP 20	"Zeitnahe Elektrifizierung der Görtschitztalbahn Launsdorf-Hochosterwitz – Klein St. Paul und der entsprechenden finanziellen Deckung im ÖBB-Rahmenplan" (126/PET) In der Sitzung vom 30. November 2023 vertagt.
TOP 21	"Medizinisches Cannabis in Österreich erlauben" (127/PET) In der Sitzung vom 30. November 2023 vertagt.
TOP 22	"Aufwertung der Strecke Villach-Feldkirchen–St. Veit/Glan–Friesach–Bruck/Mur ab Dezember 2025 mit hochrangigem (überregionalem Railjet-) Verkehr" (128/PET)
30.11.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.11.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 394/AUA
TOP 23	"Rettet den Wienerwald!" (48/BI) Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen
30.11.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.11.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 395/AUA
TOP 24	"Sofortiges Verbot zum Verkauf und zur Verwendung von pyrotechnischen Artikeln der Kategorie F2 zum Schutz von Mensch, Tier und Umwelt!" (50/BI) In der Sitzung vom 30. November 2023 vertagt.
TOP 25	"Kennzeichnung von E-Bikes als Motorkraftfahrzeuge!" (53/BI) Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen
30.11.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.11.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 396/AUA
TOP 26	"Verhinderung LKW-Parkplatz Hausruck - Weibern" (56/BI) In der Sitzung vom 30. November 2023 vertagt.
TOP 27	"Zukunft Kinder! – für eine selbstbestimmte Familienplanung" (57/BI) In der Sitzung vom 30. November 2023 vertagt.
TOP 28	"Aufnahme der SanitäterInnen/NotfallsanitäterInnen der Rettungsorganisationen in das NSchG analog der Ausnahmebestimmung für Feuerwehren!" (58/BI) In der Sitzung vom 30. November 2023 vertagt.
TOP 29	"die Initiative "Mut zeigen!": Forderung von gesetzl. Änderungen für Personen, die einen Schwangerschaftsverlust unter 500 Gramm (sog. Fehlgeburten) erlitten haben" (59/BI) Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen
30.11.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.11.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 397/AUA
TOP 30	"Anerkennung des Schutzbedarfs kurdischer Aktivist*innen und oppositioneller Personen aus der Türkei" (60/BI) In der Sitzung vom 30. November 2023 vertagt.
TOP 31	"Schüler*innentransport im Bezirk Perg sicherstellen" (61/BI)
30.11.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.11.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 398/AUA
TOP 32	"AMS Projekt Eibetex muss bleiben!" (129/PET)
30.11.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.11.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 399/AUA
TOP 33	"Priorisierung der PV-Installationen auf öffentlichen Gebäuden zum Schutz unseres Ackerbodens und zur Förderung der heimischen Lebensmittelsicherheit" (130/PET)
30.11.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.11.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 400/AUA
TOP 34	"Women's soccer without boundaries" (131/PET)
30.11.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.11.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 401/AUA
TOP 35	"Petition der österreichischen Umweltanwaltschaften zur Baumhaftung – Anregung zur Änderung/Adaptierung des ABGB und des ForstG" (132/PET)
30.11.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.11.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 402/AUA
TOP 36	"Lärmschutz entlang des Bahnhofs St. Andrä-Wördern jetzt – kleine Adaptierungen mit großer Wirkung!" (133/PET)
30.11.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.11.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 403/AUA
TOP 37	"Petition gegen Postschließungen im ländlichen Raum. Die Postgeschäftsstelle in St. Andrä-Wördern muss erhalten bleiben!" (134/PET)
30.11.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.11.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 404/AUA
TOP 38	"Ein Bankomat pro Gemeinde" (135/PET)
30.11.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.11.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 405/AUA
TOP 39	"Stopp Straßenbau zum Schutz des Lebens, der Gesundheit und der Lebensgrundlagen des Menschen und anderer Lebewesen" (62/BI)
30.11.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.11.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 406/AUA
TOP 40	"Strafgesetz ändern: Haft für Klimakleber!" (63/BI)
30.11.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.11.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 407/AUA

05.10.2023

16. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
05.10.2023	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 16. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss debattiert Anliegen aus dem Verkehrs- und Familienbereich Nr. 1016/2023
TOP 1	"Vierspuriger-Vollausbau der S3 zwischen Stockerau und Hollabrunn" (66/PET)
TOP 2	"JA zur Traisental Schnellstraße S34 und B334" (70/PET)
TOP 3	"Petition für Verbesserungen an der S3-Schnellstraße zwischen Großstelzendorf und Göllersdorf" (72/PET) Wiederaufnahme der am 29. Juni 2023 vertagten Verhandlungen
TOP 4	"Kärntner*innen vor Güterbahnlärm schützen!" (78/PET) In der Sitzung vom 5. Oktober 2023 vertagt.
TOP 5	"Stopp S 34 – Wir kämpfen um unsere Natur!" (79/PET)
TOP 6	"Für eine Verfassung, die ALLE schützt – Art. 7 BVG ausweiten!" (89/PET)
05.10.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
05.10.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 377/AUA
TOP 7	"Adaptierung der Schülerfreifahrten im Gelegenheitsverkehr" (92/PET)
TOP 8	"Gegen die Errichtung einer Bodenaushubdeponie im Weiler Jauden der Gemeinde Angerberg" (93/PET)
05.10.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
05.10.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 378/AUA
TOP 9	"SPRITPREISBREMSE – DIESEL UND BENZIN MÜSSEN BEZAHLBAR BLEIBEN!" (95/PET) Wiederaufnahme der am 29. Juni 2023 vertagten Verhandlungen
TOP 10	"Sicherheit im Notfall – in allen Regionen Österreichs. Gemeinsam die Notarzt-Krise bekämpfen!" (100/PET) Wiederaufnahme der am 29. Juni 2023 vertagten Verhandlungen
05.10.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
05.10.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 379/AUA
TOP 11	"BLACK VOICES. Anti-Rassismus in Österreich zur Praxis machen." (102/PET) In der Sitzung vom 5. Oktober 2023 vertagt.
TOP 12	"INNOVATIONSPROJEKT – Testzug Schadholztransport" (103/PET)
05.10.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
05.10.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 380/AUA
TOP 13	"Grenzüberschreitender Notarztdienst zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland" (105/PET) In der Sitzung vom 5. Oktober 2023 vertagt.
TOP 14	"Schutz der Wombats" (106/PET) In der Sitzung vom 5. Oktober 2023 vertagt.
TOP 15	"Lichtverschmutzung – Anregung auf Erlassung eines Bundesgesetzes" (108/PET)
05.10.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
05.10.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 381/AUA
TOP 16	"Konversionstherapien endlich verbieten! Beschlüsse des Nationalrats endlich umsetzen!" (110/PET) In der Sitzung vom 5. Oktober 2023 vertagt.
TOP 17	"Aktive Friedens- und Neutralitätspolitik statt Kriegstreiberei" (111/PET)
TOP 18	"Digitales Klimaticket jetzt!" (112/PET) In der Sitzung vom 5. Oktober 2023 vertagt.
TOP 19	"Fachhochschulentwicklungs- und Finanzierungsplan neu verhandeln!" (113/PET) In der Sitzung vom 5. Oktober 2023 vertagt.
TOP 20	"Lärmschutz für Anrainer der Südbahnstrecke in Neunkirchen" (114/PET) In der Sitzung vom 5. Oktober 2023 vertagt.
TOP 21	"Retten wir den Sport! Keine Einstellung von ORF Sport + auf Kosten unserer Sportvereine" (115/PET) In der Sitzung vom 5. Oktober 2023 vertagt.
TOP 22	"Barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen am Bahnhof Ernsthofen" (116/PET)
TOP 23	"Gegen Gender-Politik in unserer Sprache" (117/PET) In der Sitzung vom 5. Oktober 2023 vertagt.
TOP 24	"der barrierefreien Gestaltung des Bahnhof Ernsthofen, Bahnhofstraße 6, 4432 Ernsthofen" (118/PET)
TOP 25	"Erhalt des Weltkulturerbes Fertö-Neusiedler See" (119/PET) In der Sitzung vom 5. Oktober 2023 vertagt.
TOP 26	"Für das Bestehen der Sozialwissenschaftlichen Bibliothek an der Wirtschaftsuniversität Wien" (120/PET)
TOP 27	"höhere Mittel für Länder und Gemeinden aus dem Finanzausgleich, um den Rechtsanspruch auf Kinderbildung ab dem 1. Lebensjahr umsetzen zu können" (121/PET)
TOP 28	"Schluss! mit weiteren Einschränkungen der Verpackung, der Bezeichnung oder anderer Angaben von Fisch-, Fleisch- und Milchalternativprodukten" (122/PET)
TOP 29	"Psychotherapie als Leistung der Krankenkasse" (123/PET)
05.10.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
05.10.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 382/AUA
TOP 30	"Bessere soziale Absicherung von Künstler:innen" (124/PET) In der Sitzung vom 5. Oktober 2023 vertagt.
TOP 31	"Finanzielle Absicherung von Fahrschüler*innen bei Fahrschulschließungen und Insolvenzen" (125/PET)
05.10.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
05.10.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 383/AUA
TOP 32	"Zeitnahe Elektrifizierung der Görtschitztalbahn Launsdorf-Hochosterwitz – Klein St. Paul und der entsprechenden finanziellen Deckung im ÖBB-Rahmenplan" (126/PET)
05.10.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
05.10.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 384/AUA
TOP 33	"Verbandsklage auch für Verbraucherschutzverein (VSV)" (41/BI)
TOP 34	"Verbandsklage-Befugnis iS des § 29 KSchG für den Verein "COBIN claims" (ZVR 173500909, LPD Wien)" (43/BI)
TOP 35	"Rettet den Wienerwald!" (48/BI) In der Sitzung vom 5. Oktober 2023 vertagt.
TOP 36	"Sofortiges Verbot zum Verkauf und zur Verwendung von pyrotechnischen Artikeln der Kategorie F2 zum Schutz von Mensch, Tier und Umwelt!" (50/BI)
05.10.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
05.10.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 385/AUA
TOP 37	"Für genderfreie Sprache" (52/BI)
TOP 38	"Kennzeichnung von E-Bikes als Motorkraftfahrzeuge!" (53/BI) In der Sitzung vom 5. Oktober 2023 vertagt.
TOP 39	"Die Waffen nieder! Nein zum Krieg! Für eine glaubwürdige aktive Neutralitätspolitik Österreichs!" (54/BI)
TOP 40	"Verhinderung LKW-Parkplatz Hausruck - Weibern" (56/BI) In der Sitzung vom 5. Oktober 2023 vertagt.
TOP 41	"Zukunft Kinder! – für eine selbstbestimmte Familienplanung" (57/BI)
05.10.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
05.10.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 386/AUA
TOP 42	"Aufnahme der SanitäterInnen/NotfallsanitäterInnen der Rettungsorganisationen in das NSchG analog der Ausnahmebestimmung für Feuerwehren!" (58/BI) In der Sitzung vom 5. Oktober 2023 vertagt.
TOP 43	"die Initiative "Mut zeigen!": Forderung von gesetzl. Änderungen für Personen, die einen Schwangerschaftsverlust unter 500 Gramm (sog. Fehlgeburten) erlitten haben" (59/BI) In der Sitzung vom 5. Oktober 2023 vertagt.
TOP 44	"Medizinisches Cannabis in Österreich erlauben" (127/PET)
05.10.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
05.10.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 387/AUA
TOP 45	"Aufwertung der Strecke Villach-Feldkirchen–St. Veit/Glan–Friesach–Bruck/Mur ab Dezember 2025 mit hochrangigem (überregionalem Railjet-) Verkehr" (128/PET)
05.10.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
05.10.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 388/AUA
TOP 46	"Anerkennung des Schutzbedarfs kurdischer Aktivist*innen und oppositioneller Personen aus der Türkei" (60/BI)
05.10.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
05.10.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 389/AUA
TOP 47	"Schüler*innentransport im Bezirk Perg sicherstellen" (61/BI)
05.10.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
05.10.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 390/AUA

29.06.2023

15. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
29.06.2023	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 15. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss diskutiert Initiativen zum Flugwetterdienst, zum Gesundheitssystem sowie zur Friedens- und Neutralitätspolitik Nr. 774/2023
29.06.2023	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 15. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss beschäftigt sich mit pflanzlichen Alternativprodukten und selbstbestimmter Familienplanung Nr. 775/2023
TOP 1	"Erhalt des Flugwetterdienstes am Flughafen Innsbruck" (94/PET)
TOP 2	"Für ein Starkes Gesundheitssystem! ÖVP Wahlkampfschmäh Patientenmilliarde abhaken. Gesundheitssystem nachhaltig stärken." (109/PET)
TOP 3	"Aktive Friedens- und Neutralitätspolitik statt Kriegstreiberei" (111/PET)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 344/AUA
TOP 4	"Schluss! mit weiteren Einschränkungen der Verpackung, der Bezeichnung oder anderer Angaben von Fisch-, Fleisch- und Milchalternativprodukten" (122/PET)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 345/AUA
TOP 5	"Zukunft Kinder! – für eine selbstbestimmte Familienplanung" (57/BI)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 346/AUA
TOP 6	"Vierspuriger-Vollausbau der S3 zwischen Stockerau und Hollabrunn" (66/PET)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 347/AUA
TOP 7	"Wiedereinführung der Truppenküche am Truppenübungsplatz Allentsteig" (67/PET)
TOP 8	"JA zur Traisental Schnellstraße S34 und B334" (70/PET)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 348/AUA
TOP 9	"Petition für Verbesserungen an der S3-Schnellstraße zwischen Großstelzendorf und Göllersdorf" (72/PET) In der Sitzung vom 29. Juni 2023 vertagt.
TOP 10	"Baustart der S37 jetzt – keine weitere Verzögerung!" (74/PET) Wiederaufnahme der am 22. März 2023 vertagten Verhandlungen
TOP 11	"Kärntner*innen vor Güterbahnlärm schützen!" (78/PET)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 349/AUA
TOP 12	"Stopp S 34 – Wir kämpfen um unsere Natur!" (79/PET)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 350/AUA
TOP 13	"Für eine Verfassung, die ALLE schützt – Art. 7 BVG ausweiten!" (89/PET)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 351/AUA
TOP 14	"Adaptierung der Schülerfreifahrten im Gelegenheitsverkehr" (92/PET) Wiederaufnahme der am 22. März 2023 vertagten Verhandlungen
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 352/AUA
TOP 15	"Gegen die Errichtung einer Bodenaushubdeponie im Weiler Jauden der Gemeinde Angerberg" (93/PET) Wiederaufnahme der am 22. März 2023 vertagten Verhandlungen
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 353/AUA
TOP 16	"SPRITPREISBREMSE – DIESEL UND BENZIN MÜSSEN BEZAHLBAR BLEIBEN!" (95/PET) In der Sitzung vom 29. Juni 2023 vertagt.
TOP 17	Gesetzesvorschlags gegen die Diskriminierung auf Grund des Impfstatus gegen COVID-19 (99/PET) Wiederaufnahme der am 22. März 2023 vertagten Verhandlungen
TOP 18	"Sicherheit im Notfall – in allen Regionen Österreichs. Gemeinsam die Notarzt-Krise bekämpfen!" (100/PET) In der Sitzung vom 29. Juni 2023 vertagt.
TOP 19	"Petition zur Modernisierung des bestehenden Lärmschutzes, sowie der Lückenschluss im Bereich km 53 bis km 58 der A12 im Bereich Terfens" (101/PET)
TOP 20	"BLACK VOICES. Anti-Rassismus in Österreich zur Praxis machen." (102/PET) In der Sitzung vom 29. Juni 2023 vertagt.
TOP 21	"INNOVATIONSPROJEKT – Testzug Schadholztransport" (103/PET)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 354/AUA
TOP 22	"Reduzierung der Belagszahl auf 100 Schutzsuchende in der Betreuungsstelle Frankenburg" (104/PET)
TOP 23	"Grenzüberschreitender Notarztdienst zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland" (105/PET)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 355/AUA
TOP 24	"Schutz der Wombats" (106/PET) In der Sitzung vom 29. Juni 2023 vertagt.
TOP 25	"Entlastung des ÖBB-Parkdecks in Wels" (107/PET)
TOP 26	"Lichtverschmutzung – Anregung auf Erlassung eines Bundesgesetzes" (108/PET)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 356/AUA
TOP 27	"Konversionstherapien endlich verbieten! Beschlüsse des Nationalrats endlich umsetzen!" (110/PET) In der Sitzung vom 29. Juni 2023 vertagt.
TOP 28	"Digitales Klimaticket jetzt!" (112/PET)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 357/AUA
TOP 29	"Fachhochschulentwicklungs- und Finanzierungsplan neu verhandeln!" (113/PET) In der Sitzung vom 29. Juni 2023 vertagt.
TOP 30	"Lärmschutz für Anrainer der Südbahnstrecke in Neunkirchen" (114/PET)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 358/AUA
TOP 31	"Retten wir den Sport! Keine Einstellung von ORF Sport + auf Kosten unserer Sportvereine" (115/PET) In der Sitzung vom 29. Juni 2023 vertagt.
TOP 32	"Barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen am Bahnhof Ernsthofen" (116/PET)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 359/AUA
TOP 33	"Gegen Gender-Politik in unserer Sprache" (117/PET)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 360/AUA
TOP 34	"der barrierefreien Gestaltung des Bahnhof Ernsthofen, Bahnhofstraße 6, 4432 Ernsthofen" (118/PET)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 361/AUA
TOP 35	"Verbandsklage auch für Verbraucherschutzverein (VSV)" (41/BI) Wiederaufnahme der am 22. März 2023 vertagten Verhandlungen
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 362/AUA
TOP 36	"Verbandsklage-Befugnis iS des § 29 KSchG für den Verein "COBIN claims" (ZVR 173500909, LPD Wien)" (43/BI) Wiederaufnahme der am 22. März 2023 vertagten Verhandlungen
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 363/AUA
TOP 37	"Bereitstellung einer rein pflanzlichen, wahlweisen Verpflegungsoption im Bundesministerium für Landesverteidigung" (46/BI)
TOP 38	"Wiedereinführung der Wertsicherung bei der Arbeitslosenversicherung" (47/BI) Wiederaufnahme der am 22. März 2023 vertagten Verhandlungen
TOP 39	"Rettet den Wienerwald!" (48/BI) In der Sitzung vom 29. Juni 2023 vertagt.
TOP 40	"Sofortiges Verbot zum Verkauf und zur Verwendung von pyrotechnischen Artikeln der Kategorie F2 zum Schutz von Mensch, Tier und Umwelt!" (50/BI)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 364/AUA
TOP 41	"Für genderfreie Sprache" (52/BI)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 365/AUA
TOP 42	"Kennzeichnung von E-Bikes als Motorkraftfahrzeuge!" (53/BI) In der Sitzung vom 29. Juni 2023 vertagt.
TOP 43	"Die Waffen nieder! Nein zum Krieg! Für eine glaubwürdige aktive Neutralitätspolitik Österreichs!" (54/BI)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 366/AUA
TOP 44	"HUMANITÄRVISUM JETZT! – FAMILIENANGEHÖRIGEN AUS DER ERDBEBENREGION UNBÜROKRATISCH HELFEN" (55/BI)
TOP 45	"Verhinderung LKW-Parkplatz Hausruck - Weibern" (56/BI)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 367/AUA
TOP 46	"Erhalt des Weltkulturerbes Fertö-Neusiedler See" (119/PET)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 368/AUA
TOP 47	"Für das Bestehen der Sozialwissenschaftlichen Bibliothek an der Wirtschaftsuniversität Wien" (120/PET)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 369/AUA
TOP 48	"höhere Mittel für Länder und Gemeinden aus dem Finanzausgleich, um den Rechtsanspruch auf Kinderbildung ab dem 1. Lebensjahr umsetzen zu können" (121/PET)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 370/AUA
TOP 49	"Psychotherapie als Leistung der Krankenkasse" (123/PET)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 371/AUA
TOP 50	"Bessere soziale Absicherung von Künstler:innen" (124/PET)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 372/AUA
TOP 51	"Finanzielle Absicherung von Fahrschüler*innen bei Fahrschulschließungen und Insolvenzen" (125/PET)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 373/AUA
TOP 52	"Zeitnahe Elektrifizierung der Görtschitztalbahn Launsdorf-Hochosterwitz – Klein St. Paul und der entsprechenden finanziellen Deckung im ÖBB-Rahmenplan" (126/PET)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 374/AUA
TOP 53	"Aufnahme der SanitäterInnen/NotfallsanitäterInnen der Rettungsorganisationen in das NSchG analog der Ausnahmebestimmung für Feuerwehren!" (58/BI)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 375/AUA
TOP 54	"die Initiative "Mut zeigen!": Forderung von gesetzl. Änderungen für Personen, die einen Schwangerschaftsverlust unter 500 Gramm (sog. Fehlgeburten) erlitten haben" (59/BI)
29.06.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
29.06.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 376/AUA

22.03.2023

14. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
22.03.2023	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 14. Sitzung des Ausschusses: Bürgeranliegen zu Verkehrs- und Gesundheitsthemen dominieren Petitionsausschuss Nr. 327/2023
TOP 1	"Vierspuriger-Vollausbau der S3 zwischen Stockerau und Hollabrunn" (66/PET)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 308/AUA
TOP 2	"Wiedereinführung der Truppenküche am Truppenübungsplatz Allentsteig" (67/PET)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 309/AUA
TOP 3	"JA zur Traisental Schnellstraße S34 und B334" (70/PET)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 310/AUA
TOP 4	"Petition für Verbesserungen an der S3-Schnellstraße zwischen Großstelzendorf und Göllersdorf" (72/PET)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 311/AUA
TOP 5	"Baustart der S37 jetzt – keine weitere Verzögerung!" (74/PET) In der Sitzung vom 22. März 2023 vertagt.
TOP 6	"Kärntner*innen vor Güterbahnlärm schützen!" (78/PET) Wiederaufnahme der am 6. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 312/AUA
TOP 7	"Stopp S 34 – Wir kämpfen um unsere Natur!" (79/PET)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 313/AUA
TOP 8	"ME/CFS: Anerkennung, medizinische Versorgung & Absicherung von Betroffenen sowie Forschungsförderung" (80/PET) Wiederaufnahme der am 6. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen
TOP 9	"Berufsbedingte Covid-19 Erkrankungen ohne Ausnahme als Berufskrankheit anerkennen!" (83/PET)
TOP 10	"Aufstockung des Bewertungspersonals in der Bundes-Finanzverwaltung" (86/PET) Wiederaufnahme der am 6. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen
TOP 11	"Pflege und Betreuung ist Schwer(st)arbeit" (87/PET)
TOP 12	"Für eine Verfassung, die ALLE schützt – Art. 7 BVG ausweiten!" (89/PET) Wiederaufnahme der am 6. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 314/AUA
TOP 13	"Adaptierung der Schülerfreifahrten im Gelegenheitsverkehr" (92/PET) In der Sitzung vom 22. März 2023 vertagt.
TOP 14	"Gegen die Errichtung einer Bodenaushubdeponie im Weiler Jauden der Gemeinde Angerberg" (93/PET) In der Sitzung vom 22. März 2023 vertagt.
TOP 15	"Erhalt des Flugwetterdienstes am Flughafen Innsbruck" (94/PET)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 315/AUA
TOP 16	"SPRITPREISBREMSE – DIESEL UND BENZIN MÜSSEN BEZAHLBAR BLEIBEN!" (95/PET) In der Sitzung vom 22. März 2023 vertagt.
TOP 17	"Gerechtigkeit und Fairness für die Pendler*innen – Bevölkerung im ländlichen Bereich!" (96/PET)
TOP 18	"LKW-Mautflucht beenden – StVO reformieren!" (97/PET)
TOP 19	"Schaffung eines Polizeipostens in der Markgemeinde Strasshof" (98/PET)
TOP 20	Gesetzesvorschlags gegen die Diskriminierung auf Grund des Impfstatus gegen COVID-19 (99/PET) In der Sitzung vom 22. März 2023 vertagt.
TOP 21	"Sicherheit im Notfall – in allen Regionen Österreichs. Gemeinsam die Notarzt-Krise bekämpfen!" (100/PET)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 316/AUA
TOP 22	"Petition zur Modernisierung des bestehenden Lärmschutzes, sowie der Lückenschluss im Bereich km 53 bis km 58 der A12 im Bereich Terfens" (101/PET)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 317/AUA
TOP 23	"BLACK VOICES. Anti-Rassismus in Österreich zur Praxis machen." (102/PET)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 318/AUA
TOP 24	"INNOVATIONSPROJEKT – Testzug Schadholztransport" (103/PET)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 319/AUA
TOP 25	"Verbandsklage auch für Verbraucherschutzverein (VSV)" (41/BI) In der Sitzung vom 22. März 2023 vertagt.
TOP 26	"ACHTUNG GESUNDHEIT! – ES IST 5 NACH 12: Gemeinsam fordern wir gute Arbeit und faire Bezahlung für alle im Gesundheits- und Langzeitpflegebereich" (42/BI) Wiederaufnahme der am 6. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen
TOP 27	"Verbandsklage-Befugnis iS des § 29 KSchG für den Verein "COBIN claims" (ZVR 173500909, LPD Wien)" (43/BI) In der Sitzung vom 22. März 2023 vertagt.
TOP 28	"Kinder in der Schule – Herbst 22: unabhängig vom SARS-CoV-2-Infektionsgeschehen normaler Betrieb in Kindergarten & Schule" (45/BI) Wiederaufnahme der am 6. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen
TOP 29	"Bereitstellung einer rein pflanzlichen, wahlweisen Verpflegungsoption im Bundesministerium für Landesverteidigung" (46/BI) Wiederaufnahme der am 6. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 320/AUA
TOP 30	"Wiedereinführung der Wertsicherung bei der Arbeitslosenversicherung" (47/BI) In der Sitzung vom 22. März 2023 vertagt.
TOP 31	"Rettet den Wienerwald!" (48/BI)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 321/AUA
TOP 32	"NEIN zum Asyl-Großquartier in Kindberg!" (49/BI)
TOP 33	"Sofortiges Verbot zum Verkauf und zur Verwendung von pyrotechnischen Artikeln der Kategorie F2 zum Schutz von Mensch, Tier und Umwelt!" (50/BI)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 322/AUA
TOP 34	"Recht auf Bildung für ALLE Kinder – Recht auf ein 11. und 12. Schuljahr für Kinder mit Behinderung" (51/BI)
TOP 35	"Reduzierung der Belagszahl auf 100 Schutzsuchende in der Betreuungsstelle Frankenburg" (104/PET)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 323/AUA
TOP 36	"Grenzüberschreitender Notarztdienst zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland" (105/PET)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 324/AUA
TOP 37	"Schutz der Wombats" (106/PET)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 325/AUA
TOP 38	"Entlastung des ÖBB-Parkdecks in Wels" (107/PET)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 326/AUA
TOP 39	"Lichtverschmutzung – Anregung auf Erlassung eines Bundesgesetzes" (108/PET)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 327/AUA
TOP 40	"Für ein Starkes Gesundheitssystem! ÖVP Wahlkampfschmäh Patientenmilliarde abhaken. Gesundheitssystem nachhaltig stärken." (109/PET)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 328/AUA
TOP 41	"Konversionstherapien endlich verbieten! Beschlüsse des Nationalrats endlich umsetzen!" (110/PET)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 329/AUA
TOP 42	"Aktive Friedens- und Neutralitätspolitik statt Kriegstreiberei" (111/PET)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 330/AUA
TOP 43	"Digitales Klimaticket jetzt!" (112/PET)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 331/AUA
TOP 44	"Fachhochschulentwicklungs- und Finanzierungsplan neu verhandeln!" (113/PET)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 332/AUA
TOP 45	"Lärmschutz für Anrainer der Südbahnstrecke in Neunkirchen" (114/PET)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 333/AUA
TOP 46	"Retten wir den Sport! Keine Einstellung von ORF Sport + auf Kosten unserer Sportvereine" (115/PET)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 334/AUA
TOP 47	"Barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen am Bahnhof Ernsthofen" (116/PET)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 335/AUA
TOP 48	"Gegen Gender-Politik in unserer Sprache" (117/PET)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 336/AUA
TOP 49	"der barrierefreien Gestaltung des Bahnhof Ernsthofen, Bahnhofstraße 6, 4432 Ernsthofen" (118/PET)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 337/AUA
TOP 50	"Für genderfreie Sprache" (52/BI)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 338/AUA
TOP 51	"Kennzeichnung von E-Bikes als Motorkraftfahrzeuge!" (53/BI)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 339/AUA
TOP 52	"Die Waffen nieder! Nein zum Krieg! Für eine glaubwürdige aktive Neutralitätspolitik Österreichs!" (54/BI)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 340/AUA
TOP 53	"HUMANITÄRVISUM JETZT! – FAMILIENANGEHÖRIGEN AUS DER ERDBEBENREGION UNBÜROKRATISCH HELFEN" (55/BI)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 341/AUA
TOP 54	"Verhinderung LKW-Parkplatz Hausruck - Weibern" (56/BI)
22.03.2023	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2023	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 342/AUA

06.12.2022

13. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
06.12.2022	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 13. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss berät Bürgeranliegen aus den Bereichen Familie und Verkehr Nr. 1419/2022
TOP 1	"Aufstockung der Bundesfördermittel für gemeinnützige Jugendherbergen im Rahmen des Bundes-Jugendförderungsgesetzes" (24/PET) Wiederaufnahme der am 28. September 2022 vertagten Verhandlungen
TOP 2	"Vollständiger und umfassender Lärmschutz entlang der Bahnstrecke im Großraum Klagenfurt, den Wörthersee Gemeinden und dem Großraum Villach!" (44/PET) Wiederaufnahme der am 28. September 2022 vertagten Verhandlungen
TOP 3	"Sofortmaßnahmen für den Bahnlärmschutz im Klagenfurter Gemeindegebiet" (45/PET) Wiederaufnahme der am 28. September 2022 vertagten Verhandlungen
TOP 4	"Vierspuriger-Vollausbau der S3 zwischen Stockerau und Hollabrunn" (66/PET)
06.12.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.12.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 286/AUA
TOP 5	"Wiedereinführung der Truppenküche am Truppenübungsplatz Allentsteig" (67/PET)
06.12.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.12.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 287/AUA
TOP 6	"JA zur Traisental Schnellstraße S34 und B334" (70/PET) Wiederaufnahme der am 28. September 2022 vertagten Verhandlungen
06.12.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.12.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 288/AUA
TOP 7	"Petition für Verbesserungen an der S3-Schnellstraße zwischen Großstelzendorf und Göllersdorf" (72/PET)
06.12.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.12.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 289/AUA
TOP 8	"Baustart der S37 jetzt – keine weitere Verzögerung!" (74/PET) In der Sitzung vom 6. Dezember 2022 vertagt.
TOP 9	"Weiterbau der A3 Südostautobahn" (76/PET) Wiederaufnahme der am 28. September 2022 vertagten Verhandlungen
TOP 10	"1,2 Milliarden für den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung JETZT!" (77/PET) Wiederaufnahme der am 28. September 2022 vertagten Verhandlungen
TOP 11	"Kärntner*innen vor Güterbahnlärm schützen!" (78/PET) In der Sitzung vom 6. Dezember 2022 vertagt.
TOP 12	"Stopp S 34 – Wir kämpfen um unsere Natur!" (79/PET) Wiederaufnahme der am 28. September 2022 vertagten Verhandlungen
06.12.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.12.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 290/AUA
TOP 13	"ME/CFS: Anerkennung, medizinische Versorgung & Absicherung von Betroffenen sowie Forschungsförderung" (80/PET) In der Sitzung vom 6. Dezember 2022 vertagt.
TOP 14	"Berufsbedingte Covid-19 Erkrankungen ohne Ausnahme als Berufskrankheit anerkennen!" (83/PET) Wiederaufnahme der am 28. September 2022 vertagten Verhandlungen
06.12.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.12.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 291/AUA
TOP 15	"Aufstockung des Bewertungspersonals in der Bundes-Finanzverwaltung" (86/PET) In der Sitzung vom 6. Dezember 2022 vertagt.
TOP 16	"Pflege und Betreuung ist Schwer(st)arbeit" (87/PET) Wiederaufnahme der am 28. September 2022 vertagten Verhandlungen
06.12.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.12.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 292/AUA
TOP 17	"Für eine Verfassung, die ALLE schützt – Art. 7 BVG ausweiten!" (89/PET) In der Sitzung vom 6. Dezember 2022 vertagt.
TOP 18	"Adaptierung der Schülerfreifahrten im Gelegenheitsverkehr" (92/PET) In der Sitzung vom 6. Dezember 2022 vertagt.
TOP 19	"Gegen die Errichtung einer Bodenaushubdeponie im Weiler Jauden der Gemeinde Angerberg" (93/PET) In der Sitzung vom 6. Dezember 2022 vertagt.
TOP 20	"Erhalt des Flugwetterdienstes am Flughafen Innsbruck" (94/PET)
06.12.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.12.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 293/AUA
TOP 21	"SPRITPREISBREMSE – DIESEL UND BENZIN MÜSSEN BEZAHLBAR BLEIBEN!" (95/PET)
06.12.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.12.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 294/AUA
TOP 22	"Gerechtigkeit und Fairness für die Pendler*innen – Bevölkerung im ländlichen Bereich!" (96/PET)
06.12.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.12.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 295/AUA
TOP 23	"LKW-Mautflucht beenden – StVO reformieren!" (97/PET)
06.12.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.12.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 296/AUA
TOP 24	"Schaffung eines Polizeipostens in der Markgemeinde Strasshof" (98/PET)
06.12.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.12.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 297/AUA
TOP 25	Gesetzesvorschlags gegen die Diskriminierung auf Grund des Impfstatus gegen COVID-19 (99/PET)
06.12.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.12.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 298/AUA
TOP 26	"Sicherheit im Notfall – in allen Regionen Österreichs. Gemeinsam die Notarzt-Krise bekämpfen!" (100/PET)
06.12.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.12.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 299/AUA
TOP 27	"Bau eines Tunnels an der Brennerautobahn A 13, um damit die Gemeinde Gries am Brenner vom Transitverkehr zu entlasten" (32/BI) Wiederaufnahme der am 28. September 2022 vertagten Verhandlungen
TOP 28	"Verbandsklage auch für Verbraucherschutzverein (VSV)" (41/BI) In der Sitzung vom 6. Dezember 2022 vertagt.
TOP 29	"ACHTUNG GESUNDHEIT! – ES IST 5 NACH 12: Gemeinsam fordern wir gute Arbeit und faire Bezahlung für alle im Gesundheits- und Langzeitpflegebereich" (42/BI) In der Sitzung vom 6. Dezember 2022 vertagt.
TOP 30	"Verbandsklage-Befugnis iS des § 29 KSchG für den Verein "COBIN claims" (ZVR 173500909, LPD Wien)" (43/BI) In der Sitzung vom 6. Dezember 2022 vertagt.
TOP 31	"Kinder in der Schule – Herbst 22: unabhängig vom SARS-CoV-2-Infektionsgeschehen normaler Betrieb in Kindergarten & Schule" (45/BI) In der Sitzung vom 6. Dezember 2022 vertagt.
TOP 32	"Bereitstellung einer rein pflanzlichen, wahlweisen Verpflegungsoption im Bundesministerium für Landesverteidigung" (46/BI) In der Sitzung vom 6. Dezember 2022 vertagt.
TOP 33	"Wiedereinführung der Wertsicherung bei der Arbeitslosenversicherung" (47/BI) In der Sitzung vom 6. Dezember 2022 vertagt.
TOP 34	"Petition zur Modernisierung des bestehenden Lärmschutzes, sowie der Lückenschluss im Bereich km 53 bis km 58 der A12 im Bereich Terfens" (101/PET)
06.12.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.12.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 300/AUA
TOP 35	"BLACK VOICES. Anti-Rassismus in Österreich zur Praxis machen." (102/PET)
06.12.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.12.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 301/AUA
TOP 36	"INNOVATIONSPROJEKT – Testzug Schadholztransport" (103/PET)
06.12.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.12.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 302/AUA
TOP 37	"Rettet den Wienerwald!" (48/BI)
06.12.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.12.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 303/AUA
TOP 38	"NEIN zum Asyl-Großquartier in Kindberg!" (49/BI)
06.12.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.12.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 304/AUA
TOP 39	"Sofortiges Verbot zum Verkauf und zur Verwendung von pyrotechnischen Artikeln der Kategorie F2 zum Schutz von Mensch, Tier und Umwelt!" (50/BI)
06.12.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.12.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 305/AUA
TOP 40	"Recht auf Bildung für ALLE Kinder – Recht auf ein 11. und 12. Schuljahr für Kinder mit Behinderung" (51/BI)
06.12.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.12.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 306/AUA

28.09.2022

12. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
28.09.2022	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 12. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Verkehrs-, Umwelt- und Gesundheitsthemen im Zentrum Nr. 1035/2022
TOP 1	"Aufstockung der Bundesfördermittel für gemeinnützige Jugendherbergen im Rahmen des Bundes-Jugendförderungsgesetzes" (24/PET) In der Sitzung vom 28. September 2022 vertagt.
TOP 2	"Vollständiger und umfassender Lärmschutz entlang der Bahnstrecke im Großraum Klagenfurt, den Wörthersee Gemeinden und dem Großraum Villach!" (44/PET) In der Sitzung vom 28. September 2022 vertagt.
TOP 3	"Sofortmaßnahmen für den Bahnlärmschutz im Klagenfurter Gemeindegebiet" (45/PET) In der Sitzung vom 28. September 2022 vertagt.
TOP 4	"Stoppt Femizide. Endlich ein Ende der Gewalt gegen Frauen" (60/PET) Wiederaufnahme der am 30. Juni 2022 vertagten Verhandlungen
TOP 5	"Vierspuriger-Vollausbau der S3 zwischen Stockerau und Hollabrunn" (66/PET) Wiederaufnahme der am 30. Juni 2022 vertagten Verhandlungen
28.09.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
28.09.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 265/AUA
TOP 6	"Wiedereinführung der Truppenküche am Truppenübungsplatz Allentsteig" (67/PET) Wiederaufnahme der am 30. Juni 2022 vertagten Verhandlungen
28.09.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
28.09.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 266/AUA
TOP 7	"Schaffung einer bundesgesetzlichen Rechtsgrundlage für die Beseitigung der Verunreinigungen durch Schwemm- und Treibholz" (69/PET)
TOP 8	"JA zur Traisental Schnellstraße S34 und B334" (70/PET) In der Sitzung vom 28. September 2022 vertagt.
TOP 9	"Klimaschutz mit Hausverstand: Ohne neue Steuern und undemokratische Bevormundung" (71/PET) Wiederaufnahme der am 30. Juni 2022 vertagten Verhandlungen
TOP 10	"Petition für Verbesserungen an der S3-Schnellstraße zwischen Großstelzendorf und Göllersdorf" (72/PET)
28.09.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
28.09.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 267/AUA
TOP 11	"Baustart der S37 jetzt – keine weitere Verzögerung!" (74/PET) Wiederaufnahme der am 30. Juni 2022 vertagten Verhandlungen
28.09.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
28.09.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 268/AUA
TOP 12	"Weiterbau der A3 Südostautobahn" (76/PET) In der Sitzung vom 28. September 2022 vertagt.
TOP 13	"1,2 Milliarden für den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung JETZT!" (77/PET) In der Sitzung vom 28. September 2022 vertagt.
TOP 14	"Kärntner*innen vor Güterbahnlärm schützen!" (78/PET) In der Sitzung vom 28. September 2022 vertagt.
TOP 15	"Stopp S 34 – Wir kämpfen um unsere Natur!" (79/PET) In der Sitzung vom 28. September 2022 vertagt.
TOP 16	"ME/CFS: Anerkennung, medizinische Versorgung & Absicherung von Betroffenen sowie Forschungsförderung" (80/PET) In der Sitzung vom 28. September 2022 vertagt.
TOP 17	"Förderprogramm für die Blackout Vorsorge in Österreich" (81/PET)
TOP 18	"Berufsbedingte Covid-19 Erkrankungen ohne Ausnahme als Berufskrankheit anerkennen!" (83/PET) In der Sitzung vom 28. September 2022 vertagt.
TOP 19	"Aufstockung des Bewertungspersonals in der Bundes-Finanzverwaltung" (86/PET)
28.09.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
28.09.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 269/AUA
TOP 20	"Pflege und Betreuung ist Schwer(st)arbeit" (87/PET) In der Sitzung vom 28. September 2022 vertagt.
TOP 21	"Kostenlawine stoppen – Entlastung für Österreich" (88/PET)
TOP 22	"Für eine Verfassung, die ALLE schützt – Art. 7 BVG ausweiten!" (89/PET)
28.09.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
28.09.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 270/AUA
TOP 23	"Mental Health Now – stärkt unsere Jugend!" (90/PET)
TOP 24	"Flughafenspange: Für eine "Win-Win"-Situation für Trautmannsdorf & Sarasdorf" (91/PET)
TOP 25	"Adaptierung der Schülerfreifahrten im Gelegenheitsverkehr" (92/PET)
28.09.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
28.09.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 271/AUA
TOP 26	"Gegen die Errichtung einer Bodenaushubdeponie im Weiler Jauden der Gemeinde Angerberg" (93/PET)
28.09.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
28.09.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 272/AUA
TOP 27	"Erhalt des Flugwetterdienstes am Flughafen Innsbruck" (94/PET)
28.09.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
28.09.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 273/AUA
TOP 28	Änderung der bestehenden Drogenpolitik im Sinne einer menschenrechtskonformen Drogenpolitik von Schadensminimierung, Eliminierung des Schwarzmarktes, Erhöhung des Jugendschutzes sowie Entkriminalisierung von DrogenkonsumentInnen – "Wiener Aufruf" (19/BI)
TOP 29	"Bau eines Tunnels an der Brennerautobahn A 13, um damit die Gemeinde Gries am Brenner vom Transitverkehr zu entlasten" (32/BI) In der Sitzung vom 28. September 2022 vertagt.
TOP 30	"Verbandsklage auch für Verbraucherschutzverein (VSV)" (41/BI)
28.09.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
28.09.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 274/AUA
TOP 31	"ACHTUNG GESUNDHEIT! – ES IST 5 NACH 12: Gemeinsam fordern wir gute Arbeit und faire Bezahlung für alle im Gesundheits- und Langzeitpflegebereich" (42/BI) In der Sitzung vom 28. September 2022 vertagt.
TOP 32	"Verbandsklage-Befugnis iS des § 29 KSchG für den Verein "COBIN claims" (ZVR 173500909, LPD Wien)" (43/BI)
28.09.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
28.09.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 275/AUA
TOP 33	"Sofortige Beendigung aller staatlich angeordneten COVID-19-Maßnahmen! Aufhebung sämtlicher Rechtsnormen, die anlässlich COVID-19 beschlossen wurden. Verbot aller gentechnisch erzeugten Impfstoffe." (44/BI)
TOP 34	"SPRITPREISBREMSE – DIESEL UND BENZIN MÜSSEN BEZAHLBAR BLEIBEN!" (95/PET)
28.09.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
28.09.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 276/AUA
TOP 35	"Gerechtigkeit und Fairness für die Pendler*innen – Bevölkerung im ländlichen Bereich!" (96/PET)
28.09.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
28.09.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 277/AUA
TOP 36	"LKW-Mautflucht beenden – StVO reformieren!" (97/PET)
28.09.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
28.09.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 278/AUA
TOP 37	"Schaffung eines Polizeipostens in der Markgemeinde Strasshof" (98/PET)
28.09.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
28.09.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 279/AUA
TOP 38	Gesetzesvorschlags gegen die Diskriminierung auf Grund des Impfstatus gegen COVID-19 (99/PET)
28.09.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
28.09.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 280/AUA
TOP 39	"Sicherheit im Notfall – in allen Regionen Österreichs. Gemeinsam die Notarzt-Krise bekämpfen!" (100/PET)
28.09.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
28.09.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 281/AUA
TOP 40	"Kinder in der Schule – Herbst 22: unabhängig vom SARS-CoV-2-Infektionsgeschehen normaler Betrieb in Kindergarten & Schule" (45/BI)
28.09.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
28.09.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 282/AUA
TOP 41	"Bereitstellung einer rein pflanzlichen, wahlweisen Verpflegungsoption im Bundesministerium für Landesverteidigung" (46/BI)
28.09.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
28.09.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 283/AUA
TOP 42	"Wiedereinführung der Wertsicherung bei der Arbeitslosenversicherung" (47/BI)
28.09.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
28.09.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 284/AUA

30.06.2022

11. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
30.06.2022	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 11. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Hearings zum Wolfsmanagement, Ausbau der Kinderbetreuung und zu Maßnahmen gegen die Teuerung Nr. 804/2022
30.06.2022	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 11. Sitzung des Ausschusses: Chronisches Erschöpfungssyndrom und psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen im Petitionsausschuss thematisiert Nr. 805/2022
TOP 1	"Für ein erfolgreiches Wolfsmanagement in Oberösterreich" (28/PET) Wiederaufnahme der am 9. März 2022 vertagten Verhandlungen
TOP 2	"1,2 Milliarden für den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung JETZT!" (77/PET) In der Sitzung vom 30. Juni 2022 vertagt.
TOP 3	"Kostenlawine stoppen – Entlastung für Österreich" (88/PET)
30.06.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 243/AUA
TOP 4	"ME/CFS: Anerkennung, medizinische Versorgung & Absicherung von Betroffenen sowie Forschungsförderung" (80/PET)
30.06.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 244/AUA
TOP 5	"Mental Health Now – stärkt unsere Jugend!" (90/PET)
30.06.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 245/AUA
TOP 6	"Tiroler Almen erhalten und schützen" (17/PET) Wiederaufnahme der am 9. März 2022 vertagten Verhandlungen
TOP 7	"Schutz der Bevölkerung, der Land- und Almwirtschaft, des Tourismus und des ländlichen Raumes vor großen Beutegreifern" (21/PET) Wiederaufnahme der am 9. März 2022 vertagten Verhandlungen
TOP 8	"Aufstockung der Bundesfördermittel für gemeinnützige Jugendherbergen im Rahmen des Bundes-Jugendförderungsgesetzes" (24/PET) In der Sitzung vom 30. Juni 2022 vertagt.
TOP 9	"Steirische Almen erhalten und schützen" (25/PET) Wiederaufnahme der am 9. März 2022 vertagten Verhandlungen
TOP 10	"Für Verbesserungen und den Ausbau des öffentlichen (Bahn)verkehrs im Bezirk Zwettl" (27/PET) Wiederaufnahme der am 9. März 2022 vertagten Verhandlungen
TOP 11	"Petition für eine wolfsfreie Bergland- und Almwirtschaft in Salzburg" (29/PET) Wiederaufnahme der am 9. März 2022 vertagten Verhandlungen
TOP 12	"Vollständiger und umfassender Lärmschutz entlang der Bahnstrecke im Großraum Klagenfurt, den Wörthersee Gemeinden und dem Großraum Villach!" (44/PET) Wiederaufnahme der am 9. März 2022 vertagten Verhandlungen
30.06.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 246/AUA
TOP 13	"Sofortmaßnahmen für den Bahnlärmschutz im Klagenfurter Gemeindegebiet" (45/PET) Wiederaufnahme der am 9. März 2022 vertagten Verhandlungen
30.06.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 247/AUA
TOP 14	"Sicherheit für die Lebensmittelproduktion im Bezirk Leoben durch die Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen des Klimawandels für die Landwirtschaft" (49/PET) Wiederaufnahme der am 9. März 2022 vertagten Verhandlungen
TOP 15	"Förderung und bevorzugte Nutzung erneuerbarer Energieträger unter umwelt- und landschaftsverträglichen Bedingungen" (55/PET) Wiederaufnahme der am 9. März 2022 vertagten Verhandlungen
TOP 16	"mehr Lärmschutz für Wels-Nord" (58/PET)
TOP 17	"Stoppt Femizide. Endlich ein Ende der Gewalt gegen Frauen" (60/PET) In der Sitzung vom 30. Juni 2022 vertagt.
TOP 18	"VOLLER SCHUTZ vor Hass & Diskriminierung" (61/PET) Wiederaufnahme der am 9. März 2022 vertagten Verhandlungen
TOP 19	"Selbstbestimmung und Anerkennung von transidenten, nicht-binären und intergeschlechtlichen Menschen" (62/PET) Wiederaufnahme der am 9. März 2022 vertagten Verhandlungen
TOP 20	"Für die Sicherung des Slowenistikstudiums & des Instituts für Slawistik an der Universität Klagenfurt/Za trajni obstoj študija slovenistike in inštituta za slavistiko na Univerzi v Celovcu" (65/PET) Wiederaufnahme der am 9. März 2022 vertagten Verhandlungen
TOP 21	"Vierspuriger-Vollausbau der S3 zwischen Stockerau und Hollabrunn" (66/PET) In der Sitzung vom 30. Juni 2022 vertagt.
TOP 22	"Wiedereinführung der Truppenküche am Truppenübungsplatz Allentsteig" (67/PET) In der Sitzung vom 30. Juni 2022 vertagt.
TOP 23	"Schaffung einer bundesgesetzlichen Rechtsgrundlage für die Beseitigung der Verunreinigungen durch Schwemm- und Treibholz" (69/PET) Wiederaufnahme der am 9. März 2022 vertagten Verhandlungen
30.06.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 248/AUA
TOP 24	"JA zur Traisental Schnellstraße S34 und B334" (70/PET) In der Sitzung vom 30. Juni 2022 vertagt.
TOP 25	"Klimaschutz mit Hausverstand: Ohne neue Steuern und undemokratische Bevormundung" (71/PET) In der Sitzung vom 30. Juni 2022 vertagt.
TOP 26	"Petition für Verbesserungen an der S3-Schnellstraße zwischen Großstelzendorf und Göllersdorf" (72/PET) Wiederaufnahme der am 9. März 2022 vertagten Verhandlungen
30.06.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 249/AUA
TOP 27	"Corona-Pflegebonus für alle Held*innen der Krise! Beim Virus die Ersten, beim Bonus die Letzten." (73/PET) Wiederaufnahme der am 9. März 2022 vertagten Verhandlungen
TOP 28	"Baustart der S37 jetzt – keine weitere Verzögerung!" (74/PET) In der Sitzung vom 30. Juni 2022 vertagt.
TOP 29	"Für den Ausbau der Autobahn-Anschlussstelle Wernberg jetzt! Keine weitere Verzögerung für dieses wichtige Infrastrukturprojekt in der Region Villach." (75/PET)
TOP 30	"Weiterbau der A3 Südostautobahn" (76/PET) In der Sitzung vom 30. Juni 2022 vertagt.
TOP 31	"Kärntner*innen vor Güterbahnlärm schützen!" (78/PET)
30.06.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 250/AUA
TOP 32	"Stopp S 34 – Wir kämpfen um unsere Natur!" (79/PET) In der Sitzung vom 30. Juni 2022 vertagt.
TOP 33	"Förderprogramm für die Blackout Vorsorge in Österreich" (81/PET) Wiederaufnahme der am 9. März 2022 vertagten Verhandlungen
30.06.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 251/AUA
TOP 34	"Mehr Unterstützung für unsere Feuerwehr!" (82/PET)
TOP 35	"Berufsbedingte Covid-19 Erkrankungen ohne Ausnahme als Berufskrankheit anerkennen!" (83/PET) In der Sitzung vom 30. Juni 2022 vertagt.
TOP 36	"Für ein Wachzimmer am Wiener Neustädter Bahnhof" (84/PET)
TOP 37	Änderung der bestehenden Drogenpolitik im Sinne einer menschenrechtskonformen Drogenpolitik von Schadensminimierung, Eliminierung des Schwarzmarktes, Erhöhung des Jugendschutzes sowie Entkriminalisierung von DrogenkonsumentInnen – "Wiener Aufruf" (19/BI) Wiederaufnahme der am 9. März 2022 vertagten Verhandlungen
30.06.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 252/AUA
TOP 38	"Bau eines Tunnels an der Brennerautobahn A 13, um damit die Gemeinde Gries am Brenner vom Transitverkehr zu entlasten" (32/BI)
30.06.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 253/AUA
TOP 39	"Aktion 40.000 – Arbeitsplätze, Chancen, Zuversicht" (34/BI) Wiederaufnahme der am 9. März 2022 vertagten Verhandlungen
TOP 40	"Aussetzung der Erhöhung der Kategorie- und Richtwertmieten im Jahr 2022" (40/BI)
TOP 41	"Aufstockung des Bewertungspersonals in der Bundes-Finanzverwaltung" (86/PET)
30.06.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 254/AUA
TOP 42	"Pflege und Betreuung ist Schwer(st)arbeit" (87/PET)
30.06.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 255/AUA
TOP 43	"Für eine Verfassung, die ALLE schützt – Art. 7 BVG ausweiten!" (89/PET)
30.06.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 256/AUA
TOP 44	"Flughafenspange: Für eine "Win-Win"-Situation für Trautmannsdorf & Sarasdorf" (91/PET)
30.06.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 257/AUA
TOP 45	"Adaptierung der Schülerfreifahrten im Gelegenheitsverkehr" (92/PET)
30.06.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 258/AUA
TOP 46	"Gegen die Errichtung einer Bodenaushubdeponie im Weiler Jauden der Gemeinde Angerberg" (93/PET)
30.06.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 259/AUA
TOP 47	"Erhalt des Flugwetterdienstes am Flughafen Innsbruck" (94/PET)
30.06.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 260/AUA
TOP 48	"Verbandsklage auch für Verbraucherschutzverein (VSV)" (41/BI)
30.06.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 261/AUA
TOP 49	"ACHTUNG GESUNDHEIT! – ES IST 5 NACH 12: Gemeinsam fordern wir gute Arbeit und faire Bezahlung für alle im Gesundheits- und Langzeitpflegebereich" (42/BI)
30.06.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 262/AUA
TOP 50	"Verbandsklage-Befugnis iS des § 29 KSchG für den Verein "COBIN claims" (ZVR 173500909, LPD Wien)" (43/BI)
30.06.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 263/AUA
TOP 51	"Sofortige Beendigung aller staatlich angeordneten COVID-19-Maßnahmen! Aufhebung sämtlicher Rechtsnormen, die anlässlich COVID-19 beschlossen wurden. Verbot aller gentechnisch erzeugten Impfstoffe." (44/BI)
30.06.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 264/AUA

09.03.2022

10. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
09.03.2022	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 10. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Umweltschutz-, Verkehrs- und Gesundheitsthemen im Fokus Nr. 244/2022
TOP 1	"Tiroler Almen erhalten und schützen" (17/PET) In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt.
TOP 2	"Schutz der Bevölkerung, der Land- und Almwirtschaft, des Tourismus und des ländlichen Raumes vor großen Beutegreifern" (21/PET) In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt.
TOP 3	"Aufstockung der Bundesfördermittel für gemeinnützige Jugendherbergen im Rahmen des Bundes-Jugendförderungsgesetzes" (24/PET) Wiederaufnahme der am 10. Dezember 2021 vertagten Verhandlungen
09.03.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
09.03.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 229/AUA
TOP 4	"Steirische Almen erhalten und schützen" (25/PET) In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt.
TOP 5	"Für Verbesserungen und den Ausbau des öffentlichen (Bahn)verkehrs im Bezirk Zwettl" (27/PET) In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt.
TOP 6	"Für ein erfolgreiches Wolfsmanagement in Oberösterreich" (28/PET) In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt.
TOP 7	"Petition für eine wolfsfreie Bergland- und Almwirtschaft in Salzburg" (29/PET) In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt.
TOP 8	"Naturoase statt Schotterwüste" (30/PET)
TOP 9	"Keine Riesen-Schottergrube im Herzen Gerasdorfs" (32/PET)
TOP 10	"Vollständiger und umfassender Lärmschutz entlang der Bahnstrecke im Großraum Klagenfurt, den Wörthersee Gemeinden und dem Großraum Villach!" (44/PET) In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt.
TOP 11	"Sofortmaßnahmen für den Bahnlärmschutz im Klagenfurter Gemeindegebiet" (45/PET) In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt.
TOP 12	"Sicherheit für die Lebensmittelproduktion im Bezirk Leoben durch die Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen des Klimawandels für die Landwirtschaft" (49/PET) In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt.
TOP 13	"Verpflichtende Erdkabel für 110kV Leitungen" (54/PET) Wiederaufnahme der am 10. Dezember 2021 vertagten Verhandlungen
TOP 14	"Förderung und bevorzugte Nutzung erneuerbarer Energieträger unter umwelt- und landschaftsverträglichen Bedingungen" (55/PET) In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt.
TOP 15	"mehr Lärmschutz für Wels-Nord" (58/PET)
09.03.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
09.03.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 230/AUA
TOP 16	"Stoppt Femizide. Endlich ein Ende der Gewalt gegen Frauen" (60/PET) In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt.
TOP 17	"VOLLER SCHUTZ vor Hass & Diskriminierung" (61/PET) In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt.
TOP 18	"Selbstbestimmung und Anerkennung von transidenten, nicht-binären und intergeschlechtlichen Menschen" (62/PET) In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt.
TOP 19	"LKW-Mautflucht beenden – StVO reformieren!" (64/PET)
TOP 20	"Für die Sicherung des Slowenistikstudiums & des Instituts für Slawistik an der Universität Klagenfurt/Za trajni obstoj študija slovenistike in inštituta za slavistiko na Univerzi v Celovcu" (65/PET) In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt.
TOP 21	"Vierspuriger-Vollausbau der S3 zwischen Stockerau und Hollabrunn" (66/PET) In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt.
TOP 22	"Wiedereinführung der Truppenküche am Truppenübungsplatz Allentsteig" (67/PET) In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt.
TOP 23	"Schluss mit dem Verstecken der Herkunftskennzeichnung" (68/PET) Wiederaufnahme der am 10. Dezember 2021 vertagten Verhandlungen
TOP 24	"Schaffung einer bundesgesetzlichen Rechtsgrundlage für die Beseitigung der Verunreinigungen durch Schwemm- und Treibholz" (69/PET) In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt.
TOP 25	"JA zur Traisental Schnellstraße S34 und B334" (70/PET) Wiederaufnahme der am 10. Dezember 2021 vertagten Verhandlungen
09.03.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
09.03.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 231/AUA
TOP 26	"Klimaschutz mit Hausverstand: Ohne neue Steuern und undemokratische Bevormundung" (71/PET) In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt.
TOP 27	"Petition für Verbesserungen an der S3-Schnellstraße zwischen Großstelzendorf und Göllersdorf" (72/PET) In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt.
TOP 28	"Corona-Pflegebonus für alle Held*innen der Krise! Beim Virus die Ersten, beim Bonus die Letzten." (73/PET) In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt.
TOP 29	"Baustart der S37 jetzt – keine weitere Verzögerung!" (74/PET) In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt.
TOP 30	"Für den Ausbau der Autobahn-Anschlussstelle Wernberg jetzt! Keine weitere Verzögerung für dieses wichtige Infrastrukturprojekt in der Region Villach." (75/PET)
09.03.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
09.03.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 232/AUA
TOP 31	"Weiterbau der A3 Südostautobahn" (76/PET)
09.03.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
09.03.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 233/AUA
TOP 32	"1,2 Milliarden für den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung JETZT!" (77/PET)
09.03.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
09.03.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 234/AUA
TOP 33	"Kärntner*innen vor Güterbahnlärm schützen!" (78/PET)
09.03.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
09.03.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 228/AUA
TOP 34	"Stopp S 34 – Wir kämpfen um unsere Natur!" (79/PET)
09.03.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
09.03.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 235/AUA
TOP 35	"ME/CFS: Anerkennung, medizinische Versorgung & Absicherung von Betroffenen sowie Forschungsförderung" (80/PET)
09.03.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
09.03.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 236/AUA
TOP 36	"Förderprogramm für die Blackout Vorsorge in Österreich" (81/PET) In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt.
TOP 37	Änderung der bestehenden Drogenpolitik im Sinne einer menschenrechtskonformen Drogenpolitik von Schadensminimierung, Eliminierung des Schwarzmarktes, Erhöhung des Jugendschutzes sowie Entkriminalisierung von DrogenkonsumentInnen – "Wiener Aufruf" (19/BI) In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt.
TOP 38	"Bau eines Tunnels an der Brennerautobahn A 13, um damit die Gemeinde Gries am Brenner vom Transitverkehr zu entlasten" (32/BI)
09.03.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
09.03.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 237/AUA
TOP 39	Abschaffung der Deutschförderklassen und des MIKA-D Tests (33/BI) Wiederaufnahme der am 10. Dezember 2021 vertagten Verhandlungen
TOP 40	"Aktion 40.000 – Arbeitsplätze, Chancen, Zuversicht" (34/BI) In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt.
TOP 41	"s'Vorderland für Impf-Freiheit" (36/BI) Wiederaufnahme der am 10. Dezember 2021 vertagten Verhandlungen
TOP 42	"LEBEN für ALLE" (37/BI) Wiederaufnahme der am 10. Dezember 2021 vertagten Verhandlungen
TOP 43	"Forderung einer schnellstmöglichen nationalen Zulassung und sofortigen Empfehlung des Medikaments Ivermectin in Österreich zur Vorbeugung oder Behandlung von COVID-19" (38/BI)
TOP 44	"Möglichkeit zur Abmeldung (Opt-out) vom elektronischen Impfpass" (39/BI)
TOP 45	"Mehr Unterstützung für unsere Feuerwehr!" (82/PET)
09.03.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
09.03.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 238/AUA
TOP 46	"Berufsbedingte Covid-19 Erkrankungen ohne Ausnahme als Berufskrankheit anerkennen!" (83/PET)
09.03.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
09.03.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 239/AUA
TOP 47	"Für ein Wachzimmer am Wiener Neustädter Bahnhof" (84/PET)
09.03.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
09.03.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 240/AUA
TOP 48	"Aussetzung der Erhöhung der Kategorie- und Richtwertmieten im Jahr 2022" (40/BI)
09.03.2022	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
09.03.2022	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 241/AUA

10.12.2021

9. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
10.12.2021	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 9. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss beschäftigt sich mit 50 Initiativen Nr. 1444/2021
TOP 1	"Tiroler Almen erhalten und schützen" (17/PET) In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.
TOP 2	"Schutz der Bevölkerung, der Land- und Almwirtschaft, des Tourismus und des ländlichen Raumes vor großen Beutegreifern" (21/PET) In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.
TOP 3	"Aufstockung der Bundesfördermittel für gemeinnützige Jugendherbergen im Rahmen des Bundes-Jugendförderungsgesetzes" (24/PET) In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.
TOP 4	"Steirische Almen erhalten und schützen" (25/PET) In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.
TOP 5	"Für Verbesserungen und den Ausbau des öffentlichen (Bahn)verkehrs im Bezirk Zwettl" (27/PET) In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.
TOP 6	"Für ein erfolgreiches Wolfsmanagement in Oberösterreich" (28/PET) In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.
TOP 7	"Petition für eine wolfsfreie Bergland- und Almwirtschaft in Salzburg" (29/PET) In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.
TOP 8	"Naturoase statt Schotterwüste" (30/PET) Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen
10.12.2021	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
10.12.2021	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 5/AUA
TOP 9	"Keine Riesen-Schottergrube im Herzen Gerasdorfs" (32/PET) Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen
10.12.2021	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
10.12.2021	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 6/AUA
TOP 10	"Rechtssicherheit von konkurrenzlosen Dorfläden im ruralen Raum" (37/PET) Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen
TOP 11	"umfangreiche Selbstversorgung mit heimischen Lebensmitteln sichern" (39/PET)
TOP 12	"Platz frei! Mehr Platz bei SchülerInnentransporten im Gelegenheitsverkehr" (43/PET)
TOP 13	"Vollständiger und umfassender Lärmschutz entlang der Bahnstrecke im Großraum Klagenfurt, den Wörthersee Gemeinden und dem Großraum Villach!" (44/PET) In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.
TOP 14	"Sofortmaßnahmen für den Bahnlärmschutz im Klagenfurter Gemeindegebiet" (45/PET) In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.
TOP 15	"Sicherheit für die Lebensmittelproduktion im Bezirk Leoben durch die Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen des Klimawandels für die Landwirtschaft" (49/PET) Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen
10.12.2021	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
10.12.2021	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 7/AUA
TOP 16	"Stopp dem Krebs am Arbeitsplatz – menschliches Leid durch nicht anerkannte Berufskrankheiten verhindern!" (53/PET) Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen
TOP 17	"Verpflichtende Erdkabel für 110kV Leitungen" (54/PET) In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.
TOP 18	"Förderung und bevorzugte Nutzung erneuerbarer Energieträger unter umwelt- und landschaftsverträglichen Bedingungen" (55/PET) In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.
TOP 19	""Aufhebung der Zucht mit Freigängerkatzen" bzw. "Kastrationspflicht verschärfen"" (57/PET) Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen
TOP 20	"mehr Lärmschutz für Wels-Nord" (58/PET) Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen
10.12.2021	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
10.12.2021	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 8/AUA
TOP 21	"Stoppt Femizide. Endlich ein Ende der Gewalt gegen Frauen" (60/PET) Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen
10.12.2021	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
10.12.2021	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 9/AUA
TOP 22	"VOLLER SCHUTZ vor Hass & Diskriminierung" (61/PET) In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.
TOP 23	"Selbstbestimmung und Anerkennung von transidenten, nicht-binären und intergeschlechtlichen Menschen" (62/PET) In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.
TOP 24	"INKLUSIVE BILDUNG JETZT" (63/PET)
TOP 25	"LKW-Mautflucht beenden – StVO reformieren!" (64/PET)
10.12.2021	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
10.12.2021	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 10/AUA
TOP 26	"Für die Sicherung des Slowenistikstudiums & des Instituts für Slawistik an der Universität Klagenfurt/Za trajni obstoj študija slovenistike in inštituta za slavistiko na Univerzi v Celovcu" (65/PET) In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.
TOP 27	"Vierspuriger-Vollausbau der S3 zwischen Stockerau und Hollabrunn" (66/PET)
10.12.2021	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
10.12.2021	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 22/AUA
TOP 28	"Wiedereinführung der Truppenküche am Truppenübungsplatz Allentsteig" (67/PET) In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.
TOP 29	"Schluss mit dem Verstecken der Herkunftskennzeichnung" (68/PET) In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.
TOP 30	"Schaffung einer bundesgesetzlichen Rechtsgrundlage für die Beseitigung der Verunreinigungen durch Schwemm- und Treibholz" (69/PET) In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.
TOP 31	"JA zur Traisental Schnellstraße S34 und B334" (70/PET) In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.
TOP 32	"Klimaschutz mit Hausverstand: Ohne neue Steuern und undemokratische Bevormundung" (71/PET) In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.
TOP 33	"Petition für Verbesserungen an der S3-Schnellstraße zwischen Großstelzendorf und Göllersdorf" (72/PET) In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.
TOP 34	"Corona-Pflegebonus für alle Held*innen der Krise! Beim Virus die Ersten, beim Bonus die Letzten." (73/PET) In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.
TOP 35	Änderung der bestehenden Drogenpolitik im Sinne einer menschenrechtskonformen Drogenpolitik von Schadensminimierung, Eliminierung des Schwarzmarktes, Erhöhung des Jugendschutzes sowie Entkriminalisierung von DrogenkonsumentInnen – "Wiener Aufruf" (19/BI) In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.
TOP 36	"Bau eines Tunnels an der Brennerautobahn A 13, um damit die Gemeinde Gries am Brenner vom Transitverkehr zu entlasten" (32/BI) Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen
10.12.2021	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
10.12.2021	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 11/AUA
TOP 37	Abschaffung der Deutschförderklassen und des MIKA-D Tests (33/BI) In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.
TOP 38	"Aktion 40.000 – Arbeitsplätze, Chancen, Zuversicht" (34/BI) In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.
TOP 39	"s'Vorderland für Impf-Freiheit" (36/BI) In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.
TOP 40	"LEBEN für ALLE" (37/BI) In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.
TOP 41	"Baustart der S37 jetzt – keine weitere Verzögerung!" (74/PET)
10.12.2021	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
10.12.2021	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 12/AUA
TOP 42	"Für den Ausbau der Autobahn-Anschlussstelle Wernberg jetzt! Keine weitere Verzögerung für dieses wichtige Infrastrukturprojekt in der Region Villach." (75/PET)
10.12.2021	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
10.12.2021	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 13/AUA
TOP 43	"Weiterbau der A3 Südostautobahn" (76/PET)
10.12.2021	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
10.12.2021	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 14/AUA
TOP 44	"1,2 Milliarden für den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung JETZT!" (77/PET)
10.12.2021	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
10.12.2021	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 15/AUA
TOP 45	"Kärntner*innen vor Güterbahnlärm schützen!" (78/PET)
10.12.2021	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
10.12.2021	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 16/AUA
TOP 46	"Stopp S 34 – Wir kämpfen um unsere Natur!" (79/PET)
10.12.2021	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
10.12.2021	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 17/AUA
TOP 47	"ME/CFS: Anerkennung, medizinische Versorgung & Absicherung von Betroffenen sowie Forschungsförderung" (80/PET)
10.12.2021	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
10.12.2021	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 18/AUA
TOP 48	"Förderprogramm für die Blackout Vorsorge in Österreich" (81/PET)
10.12.2021	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
10.12.2021	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 19/AUA
TOP 49	"Forderung einer schnellstmöglichen nationalen Zulassung und sofortigen Empfehlung des Medikaments Ivermectin in Österreich zur Vorbeugung oder Behandlung von COVID-19" (38/BI)
10.12.2021	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
10.12.2021	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 20/AUA
TOP 50	"Möglichkeit zur Abmeldung (Opt-out) vom elektronischen Impfpass" (39/BI)
10.12.2021	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
10.12.2021	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 21/AUA

07.10.2021

8. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
07.10.2021	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 8. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Vom Corona-Pflegebonus für alle bis zum Vollausbau der Weinviertler Schnellstraße S3 Nr. 1083/2021
TOP 1	"Reduktion des Verkehrslärms, verursacht durch die A1 Westautobahn und Güterzug-Umfahrung (GZU) der ÖBB im Gemeindegebiet von St. Margarethen/Sierning" (7/PET)
TOP 2	"Tiroler Almen erhalten und schützen" (17/PET) Wiederaufnahme der am 10. Juni 2021 vertagten Verhandlungen
07.10.2021	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"