Änderung der bestehenden Drogenpolitik im Sinne einer menschenrechtskonformen Drogenpolitik von Schadensminimierung, Eliminierung des Schwarzmarktes, Erhöhung des Jugendschutzes sowie Entkriminalisierung von DrogenkonsumentInnen – Kurz: "Wiener Aufruf" (19/BI)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

9. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"

Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (52/AUA)

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - angenommen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"

Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (73/AUA)

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Inneres - angenommen

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Justiz - angenommen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"

Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (103/AUA)

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Verein Checkit; Karl Schubert-Kociper - angenommen

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Verein Dialog; Helmut Schmidt - angenommen

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH - angenommen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 3. Dezember 2020 vertagt.

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 3. Dezember 2020 vertagten Verhandlungen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"

Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (178/AUA)

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie - angenommen

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von 1 Kuratorium für Verkehrssicherheit - angenommen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"

Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (190/AUA)

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung - angenommen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"

Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (215/AUA)

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von 1 Österr. Städtebund - angenommen

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Österreichischer Gemeindebund - angenommen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt.

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt.

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 11. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 9. März 2022 vertagten Verhandlungen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"

Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (252/AUA)

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Dachverband der Sozialversicherungsträger - angenommen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
Dafür: V, F, G. Dagegen: S, N

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (1692 d.B.)

Auf der Tagesordnung der 179. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

179. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: V, G. Dagegen: S, F, N