Einlangen NR
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens |
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21.02.2023 | Einlangen im Nationalrat |
21.02.2023 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Ausschussbericht 2237 d.B. zur Kenntnis genommen
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
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21.02.2023 | Einlangen im Nationalrat | |
21.02.2023 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
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22.02.2023 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
24.02.2023 | 200. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: S. 72-77 |
22.03.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses | |
22.03.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
22.03.2023 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (330/AUA) | |
22.03.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten - angenommen | |
22.03.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Büro der Bundesministerin für EU und Verfassung - angenommen | |
22.03.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Landesverteidigung - angenommen | |
29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses | |
29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
29.06.2023 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (344/AUA) | |
29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundeskanzleramt - Verfassungsdienst - angenommen | |
05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses | |
05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen | |
05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (2237 d.B.) |
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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24.11.2023 | Auf der Tagesordnung der 241. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
24.11.2023 | Wortmeldungen in der Debatte |
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24.11.2023 | 241. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: S. 122-123 |
Petition betreffend "Aktive Friedens- und Neutralitätspolitik statt Kriegstreiberei", überreicht vom Abgeordneten Christian Hafenecker, MA
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
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21.02.2023 | Einlangen im Nationalrat | |
21.02.2023 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
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22.02.2023 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
24.02.2023 | 200. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: S. 72-77 |
22.03.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses | |
22.03.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
22.03.2023 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (330/AUA) | |
22.03.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten - angenommen | |
22.03.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Büro der Bundesministerin für EU und Verfassung - angenommen | |
22.03.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Landesverteidigung - angenommen | |
29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses | |
29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
29.06.2023 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (344/AUA) | |
29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundeskanzleramt - Verfassungsdienst - angenommen | |
05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses | |
05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen | |
05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (2237 d.B.) |
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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24.11.2023 | Auf der Tagesordnung der 241. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
24.11.2023 | Wortmeldungen in der Debatte |
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24.11.2023 | 241. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: S. 122-123 |