Einlangen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens |
|---|---|
| 20.09.2023 | Einlangen im Nationalrat |
| 20.09.2023 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Ausschussberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 20.09.2023 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 05.10.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten - angenommen | |
| 05.10.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Inneres - angenommen | |
| 30.11.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 17. Sitzung des Ausschusses | |
| 07.03.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 18. Sitzung des Ausschusses | |
| 07.03.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 07.03.2024 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich - angenommen | |
| 27.06.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 19. Sitzung des Ausschusses | |
| 27.06.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen | |
| 27.06.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (2672 d.B.) |
Plenarberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 20.09.2023 | 231. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: S. 4-15 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 05.10.2023 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (389/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 07.03.2024 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (421/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 05.07.2024 | Auf der Tagesordnung der 274. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 05.07.2024 | Wortmeldungen in der Debatte |
| ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 05.07.2024 | 274. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: S. 290-291 |
Bürgerinitiative
Bürgerinitiative betreffend "Anerkennung des Schutzbedarfs kurdischer Aktivist*innen und oppositioneller Personen aus der Türkei"
Parlamentskorrespondenz
Parlamentarisches Verfahren
Einlangen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 20.09.2023 | Einlangen im Nationalrat | |
| 20.09.2023 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Ausschussberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 20.09.2023 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 05.10.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten - angenommen | |
| 05.10.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Inneres - angenommen | |
| 30.11.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 17. Sitzung des Ausschusses | |
| 07.03.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 18. Sitzung des Ausschusses | |
| 07.03.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 07.03.2024 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich - angenommen | |
| 27.06.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 19. Sitzung des Ausschusses | |
| 27.06.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen | |
| 27.06.2024 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (2672 d.B.) |
Plenarberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 20.09.2023 | 231. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: S. 4-15 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 05.10.2023 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (389/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 07.03.2024 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (421/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 05.07.2024 | Auf der Tagesordnung der 274. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 05.07.2024 | Wortmeldungen in der Debatte |
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| 05.07.2024 | 274. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: S. 290-291 |
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