Ausschussbericht 604 d.B. zur Kenntnis genommen
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 23.10.2019 | Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG | |
| 23.10.2019 | 1. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens | Protokoll: S. 15 |
| 10.01.2020 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 10.01.2020 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
| 10.01.2020 | 9. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: S. 3 |
| 12.03.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses | |
| 12.03.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 12.03.2020 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (44/AUA) | |
| 12.03.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Inneres - angenommen | |
| 12.03.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Kammer für Arbeiter und Angestellte für Kärnten - angenommen | |
| 12.03.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Wirtschaftskammer Kärnten - angenommen | |
| 12.03.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von ARBÖ; Auto-, Motor- und Radfahrerbund Österreichs - angenommen | |
| 12.03.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von ÖAMTC; Österreichischer Automobil-, Motorrad und Touringclub - angenommen | |
| 01.07.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses | |
| 07.10.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses | |
| 03.12.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses | |
| 03.12.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen | |
| 03.12.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (604 d.B.) |
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 20.01.2021 | Auf der Tagesordnung der 79. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20.01.2021 | Wortmeldungen in der Debatte |
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| 20.01.2021 | 79. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: S. 316 |
Bürgerinitiative betreffend "Eine Erhöhung der derzeitigen Polizeiplanstellen in Villach, damit eine Polizeiinspektion am Bahnhof wieder geöffnet werden kann"
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 23.10.2019 | Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG | |
| 23.10.2019 | 1. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens | Protokoll: S. 15 |
| 10.01.2020 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 10.01.2020 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
| 10.01.2020 | 9. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: S. 3 |
| 12.03.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses | |
| 12.03.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 12.03.2020 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (44/AUA) | |
| 12.03.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Inneres - angenommen | |
| 12.03.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Kammer für Arbeiter und Angestellte für Kärnten - angenommen | |
| 12.03.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Wirtschaftskammer Kärnten - angenommen | |
| 12.03.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von ARBÖ; Auto-, Motor- und Radfahrerbund Österreichs - angenommen | |
| 12.03.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von ÖAMTC; Österreichischer Automobil-, Motorrad und Touringclub - angenommen | |
| 01.07.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses | |
| 07.10.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses | |
| 03.12.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses | |
| 03.12.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen | |
| 03.12.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (604 d.B.) |
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 20.01.2021 | Auf der Tagesordnung der 79. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20.01.2021 | Wortmeldungen in der Debatte |
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| 20.01.2021 | 79. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: S. 316 |
Hochstetter-Lackner, Irene