Anerkennung des Staates Palästina durch Österreich (3/BI)

Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG

1. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

9. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"

Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (38/AUA)

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Europäisches Parlament Verbindungsbüro in Österreich - angenommen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"

Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (65/AUA)

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten - angenommen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"

Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (97/AUA)

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Institut für Europarecht, Internationales Recht und Rechtsvergleichung der Universität Wien; Univ.-Prof. Mag. Dr. Sephan Wittich - angenommen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 3. Dezember 2020 vertagt.

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 17. März 2021 vertagt.

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 10. Juni 2021 vertagt.

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 10. Juni 2021 vertagten Verhandlungen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (1094 d.B.)

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
Dafür: V, G, N. Dagegen: S, F

Auf der Tagesordnung der 127. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

127. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: V, F, G, N. Dagegen: S