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Was sind "wilde Abgeordnete"?

In dieser Folge geht es um sogenannte „wilde Abgeordnete“. Was genau darunter zu verstehen ist, wie man dazu wird und ob damit bestimmte Vor- oder Nachteile verbunden sind, erklären uns zwei ehemalige ParlamentarierInnen, die bereits Erfahrung als wilde Abgeordnete sammeln konnten. Zum einen Martha Bißmann, die früher als Abgeordnete für die Liste Pilz tätig war und zum anderen Efgani Dönmez, der zuvor für den ÖVP-Klub arbeitete.

Martha BISSMANN: Also ich hab das genau das Gegenteil erlebt von dem, was mir prophezeit wurde, nämlich dass ich als "Wilde" von der Bildfläche verschwinde. Und dass man gar nichts mehr von mir hört und es interessiert sich kein Journalist mehr für mich. Und es ist genau das Gegenteil passiert. Also ich war sichtbarer als je zuvor.
Tobias GASSNER-SPECKMOSER: Liebe Hörerinnen, liebe Hörer, herzlich willkommen bei "Parlament erklärt". Mein Name ist Tobias Gassner-Speckmoser.
Diana KÖHLER: Und ich bin Diana Köhler. Heute geht es um eine Art von Abgeordneten, die schon fast etwas Mystisches an sich hat. Oft wird ihnen eine besondere Freiheit nachgesagt, eine gewisse Ausgefallenheit oder manchmal sogar, dass sie ja eh nur Geld verdienen wollen, obwohl sie gar nichts dafür tun. Heute geht es um sogenannte "wilde Abgeordnete".

***** JINGLE *****

GASSNER-SPECKMOSER: Liebe Hörerinnen, liebe Hörer, heute möchten wir etwas Neues ausprobieren. Anstatt, dass wie sonst immer, wir beide Ihnen etwas erklären und unsere Interviewpartner dabei nur  einspielen, möchten wir heute den Spieß umdrehen. Wir haben uns nämlich mit zwei Personen getroffen, die sich bei diesem Thema etwas besser als wir auskennen.
KÖHLER: Einerseits Martha Bißmann, sie war früher bei der Liste Pilz und war dann, vergangene Gesetzgebungsperiode, ein Jahr lang fraktionslos. Und Efgani Dönmez, auch er war rund ein Jahr lang ein sogenannter "wilder Abgeordneter". Davor war er beim ÖVP-Klub. Bei beiden gab es klubinterne Schwierigkeiten die dazu geführt haben, dass sie ausgeschlossen wurden oder freiwillig gegangen sind. Aber das lassen wir besser die beiden selbst erklären.
GASSNER-SPECKMOSER: Wir haben Frau Bißmann und Herrn Dönmez nämlich inhaltlich dieselben Fragen gestellt. Hören Sie selbst, wie die beiden darauf geantwortet haben. Viel Spaß mit dieser etwas anderen Folge von "Parlament erklärt"!
KÖHLER: Was ist ein wilder Abgeordneter, eine wilde Abgeordnete?
BISSMANN: Eine wilde Abgeordnete oder ein wilder Abgeordneter ist ein Parlamentsabgeordneter ohne Klubzugehörigkeit. Parteizugehörigkeit die kann auch bei Abgeordneten fehlen, die einem Klub zugehören, wie zum Beispiel Irmgard Griss, sie war bei den NEOS, hat kandidiert auf einer Liste aber war nicht parteizugehörig. Aber das eben bedeutet noch nicht wild. Und wild bedeutet, da muss man schon eben keinen Klub haben.
Efgani DÖNMEZ: Es kommt drauf an, wie man diese Funktion ausfüllt und mit welchem Verständnis man dieser Rolle eben begegnet. Und ich war immer, glaub ich zumindestens, ein sehr aktiver Abgeordneter, weil mir bestimmte Themen einfach unter den Nägeln brennen und ich die für sehr wichtig erachte. Und man kann diese Rolle, diese Funktion, so oder so ausfüllen.
GASSNER-SPECKMOSER: Wie wird man wild, beziehungsweise fraktionslos?
DÖNMEZ: Meistens ist es ja so, dass man vorher einer Fraktion angehört und dann aus diversesten Gründen entweder ausscheidet oder ausgeschieden wird und dann ist man sozusagen fraktionsloser Abgeordneter.
BISSMANN: Das wird man nur auf zwei Wegen: Und zwar, indem man einen Parlamentsklub freiwillig verlässt - das kann man ja - oder ausgeschlossen wird. Es gibt aber noch einen weiteren Weg, den aber noch niemand geschafft hat. Man kann tatsächlich über ein Grundmandat aus einem Wahlkreis, wenn man eine bestimmte Stimmenanzahl schafft, sogar auch alleine als Einzelperson einziehen, dann hat man auch keinen Klub. Nur das hat noch niemand geschafft. Das sieht die Wahlordnung aber vor, das wäre auch möglich.
KÖHLER: Wie wurden Sie "wild"?
BISSMANN: Ich wurde ausgeschlossen. Das war ein einstimmiger Beschluss, das musste auch einstimmig sein, laut Statuten, laut Klubstatuten. In Abwesenheit einer ehemaligen Kollegin, die hätte das nämlich verhindert. Aber das, … die Stimmfähigkeit war gegeben, also es waren genug Abgeordnete anwesend. Ich habe natürlich nicht mitgestimmt.
DÖNMEZ: Der Grund war, dass fraktionsintern der Druck aufgebaut worden ist, von bestimmten Kreisen, dass ich eben aus dem Klub ausscheide. Weil ich war ja nie Parteimitglied, sondern ich war beim Klub Mitglied. Und aufgrund politischer Äußerungen, die in eine bestimmte Richtung interpretiert worden sind, und wo dann alle - wie soll ich sagen - draufgestiegen sind auf diese Thematik, wo es im Endeffekt, meiner Meinung nach, um gar nichts geht und es sich auch um eine bewusste Fehlinterpretation oder Missinterpretation gehandelt hat. Und das hat dann eben dazu geführt, dass ich aus dem Klub freiwillig ausgeschieden bin.
KÖHLER: Kurz zur Erklärung: Efgani Dönmez wurde vorgeworfen einen vermeintlich sexistischen Tweet über die deutsche Politikerin Sawsan Chebli verfasst zu haben. Er selbst hat aber stets bestritten, dass hinter diesem Tweet irgendeine sexistische Absicht war. Aber zurück zum Thema.
GASSNER-SPECKMOSER: Was heißt es, wilder oder wilde Abgeordnete zu sein?
BISSMANN: Also es heißt erstmal, dass man viel weniger Ressourcen hat. Man hat zwar den gleichen Bezug, also das Gehalt ist das gleiche, aber man hat keine Projektmittel aus der Klubförderung die man als Abgeordnete zugeteilt bekommt, intern vom Klub über die Klubförderung. Und das ist doch eine gute Summe mit der man arbeiten kann. Mit der kann man Veranstaltungen organisieren, Pressekonferenzen, Studien beauftragen, seinen Social Media Account betreuen, verbessern den Auftritt, Mitarbeiter bezahlen. Und so weiter und so fort. Also wirklich eigentlich auch alles an Sachmitteln und Anschaffungen, was man so braucht.
DÖNMEZ: Es ist ja meines Erachtens nach unerheblich, ob man einer Fraktion angehört oder nicht. Die politische Arbeit gehört gemacht, wenn man für ein Thema steht, dann gehört das thematisiert. Es ist nur ein anderes Arbeiten. Weil, wenn man einem großen Klub, so wie ich beim ÖVP-Klub war, angehört hat, kann man halt auf Ressourcen zurückgreifen, die vorhanden sind, aber andererseits kann man auch Themen meistens nicht zum Thema machen, weil es entweder nicht in die Parteistrategie passt oder diese Ansichten keine Mehrheit finden. Das sind dann alles Vor- und Nachteile, wenn man einer Fraktion angehört oder eben nicht angehört.
KÖHLER: Was hat das jetzt praktisch für Vor- und Nachteile? Dürfen fraktionslose Abgeordnete rechtlich Dinge nicht, die andere Abgeordnete schon dürfen? Dürfen "Wilde" zum Beispiel überhaupt abstimmen?
BISSMANN: Ja, also wilde Abgeordnete haben ganz normales Stimmrecht im Plenum. Also bei Gesetzesabstimmungen zählt die Stimme gleich wie eines jeden anderen Abgeordneten. Und interessanterweise war bei mir bei einer Abstimmung sogar meine Stimme ausschlaggebend. Da gings um die Verlängerung von Einspeisetarifen, also eine Förderung von Biomassestromkraftwerke, und da war die Regierung dafür und die SPÖ dagegen und dann hat es eine Zwei-Drittel-Mehrheit benötigt und NEOS gingen da auch mit, und nachdem aber ein paar ÖVP-Abgeordnete krank waren, war für die Zwei-Drittel-Mehrheit meine Stimme dann notwendig, das war ausschlaggebend. Und dann wurde ich halt die Tage vor der Abstimmung von beiden Seiten quasi angeworben oder umworben, meine Stimme zu geben. Und ich habe mich dann tatsächlich für die Regierungsvariante entscheiden, fand ich vernünftig.  
DÖNMEZ: Ja natürlich, natürlich. Das ist Taktiererei, das sind die strategischen Spielchen, wenn man dann sozusagen weiß, dass es knapp wird, und zum Beispiel eine Zwei-Drittel-Abstimmung braucht, und es auf jede Stimme ankommt, dann wird man natürlich umwoben und umgarnt, um da eben mitzustimmen oder dagegenzustimmen. Und da erkennt man dann eigentlich, dass man doch nicht so unmächtig ist, ja. Weil man kann doch auch, wenn es Spitz auf Knopf geht, eine Abstimmung in die eine oder andere Richtung dementsprechend beeinflussen.
BISSMANN: Also ganz normales Stimmrecht im Plenum. In den Ausschüssen aber nicht. Das finde ich irgendwie nicht ganz stimmig, weil üblicherweise wird im Plenum genau das abgestimmt, was in den Ausschüssen abgestimmt wird. Also man hat im Ausschuss weder Rederecht, noch Stimmrecht, noch kann man Anträge … na Anträge kann man ganz normal einbringen, aber man braucht halt die vier Unterschriften von weiteren Abgeordneten. Das habe ich schon auch geschafft ein, zwei Mal. Und genau, nur dann, wann man einen Antrag einbringt, hat man ausnahmsweise in der Sitzung, wo der Antrag eingebracht wird, ein Rederecht. Dann darf man seinen Antrag quasi vorbringen, präsentieren, aber man darf auch nicht abstimmen.
GASSNER-SPECKMOSER: Wie verhalten sich dann die anderen Abgeordneten Ihnen gegenüber, wenn Sie plötzlich fraktionslos sind? Haben Sie da einen Unterschied gemerkt?
BISSMANN: Ja, das Verhalten war wirklich anders. Ich habe parteiübergreifend, inklusive FPÖ, eine ganz neue Form von Solidarität gespürt, Interesse und Unterstützung auch. Also man wird dann ganz anders wahrgenommen. Und ich hab mich dann auch wesentlich freier bewegt im Plenum alleine, also am Sitzungstag. Ich war teilweise richtig im Stress, weil ich mit so vielen Kollegen reden wollte und dann auch frei konnte. Davor im Klub, wenn ich mich dann einmal in den ÖVP-Pulk hineingesetzt habe und mit einem befreundeten Kollegen aus der ÖVP einmal länger als zehn Minuten geredet habe, habe ich mich schon unwohl gefühlt und mir gedacht: Hm, was sagen, denken denn da die Kollegen, wenn ich da bei der ÖVP sitze oder sogar FPÖ. Es gab auch Kollegen der FPÖ, mit denen ich mich gut verstanden habe und immer gern mal ein Wort gewechselt habe. Und als "Wilde" ist man da komplett frei, also völlig frei und unbefangen. Und das habe ich als wirklich positiv empfunden.
KÖHLER: Wo sitzt ein fraktionsloser Abgeordneter eigentlich? Sitzt der noch am gleichen Platz, wo er in seiner alten Fraktion gesessen ist?
DÖNMEZ: Nein, meistens nicht. Man wird, je nachdem in welchem Verhältnis man noch zur Fraktion steht, bekommt man eigentlich einen
Sitzplatz zugewiesen. Das wird von der Präsidiale entschieden, wo man den Abgeordneten dann hinsetzt, vom Sitzplatz her. In meinem Fall
war es so, ich bin im Endeffekt nur um zwei Tischreihen nach hinten gerückt und war so zwischen dem Block ÖVP und FPÖ. Hat auch, sage
ich einmal, nicht nur eine symbolische Aussage, wo man wen hinsetzt, sondern auch eine inhaltliche Komponente. Weil wenn man, sage ich
einmal, bei einer knappen Abstimmung, die Stimme von einem fraktionslosen Abgeordneten benötigt, und man trotzdem halbwegs im guten
Einvernehmen ist, dann ist es leichter, wenn der sozusagen trotzdem in der Nähe der ehemaligen Fraktion sitzt.
GASSNER-SPECKMOSER: Man hört und liest ja nun öfters vom Vorwurf, dass wilde Abgeordnete doch nur Steuergelder kosten würden, und das, obwohl sie nur auf der faulen Haut liegen. Was sagen Sie dazu? Haben Sie das nur des Geldes wegen gemacht?
BISSMANN: Das ist tatsächlich ausgesprochen individuell, wie man es anlegt. Man kann, wenn man will und es einem wirklich egal ist wie man nach außen wirkt und vielleicht sich politisch eh keine Zukunft mehr erhofft, kann man sich tatsächlich auf die faule Haut legen und einfach kaum mehr etwas tun außer eben die verpflichtende Teilnahme an den Plenarsitzungen. Aber wenn man etwas erreichen will in der Politik, wenn man vorankommen will, ein gutes Profil aufbauen, dann kann man sehr viel arbeiten. Und hat auch viel Arbeit dann.
DÖNMEZ: Nein, also da gibt es bessere Möglichkeiten. Wenn jemand mit dieser Haltung in die Politik geht, wird er nicht glücklich, kann er auch keine gute Politik machen, davon bin ich felsenfest überzeugt. Weil man muss für eine Sache schon brennen und auch etwas verändern möchten, um in die Politik zu gehen. Und wie man ja weiß, gibt es in der Politik keine Dankbarkeit. Und es ist leider Gottes auch … Es war früher sicher schon einmal lustiger Politik zu machen als wie jetzt. Das muss man auch dazusagen.
KÖHLER: Wir haben ja vorhin gehört, dass wilde Abgeordnete einige Handicaps bei ihrer Arbeit haben. Zum Beispiel weniger Mittel, keinen Klub der hinter einem steht oder das fehlende Stimmrecht in Ausschüssen. Würden Sie trotzdem sagen, dass fraktionslose Abgeordnete etwas bewirken können? Haben Sie etwas bewirken können?
BISSMANN: Ja auf jeden Fall. Definitiv. Also man kann die Stimme erheben, dadurch Stimmung erzeugen. Und das ist stark öffentlichkeitswirksam. Das wird im ORF gezeigt, dann kann man das auf den sozialen Netzwerken auch, wenn man das geschickt macht und, ja, eine Rede hat die interessant ist, kann man damit auch bekannt werden. Also ich habe mich einmal, habe ich mir einen besonderen Aktionismus ausgedacht, in Solidarität mit Frauen, die muslimisch sind und Kopftuch tragen. Das war zur Debatte, ob Kopftücher an Schulen verboten werden sollen. Und dann habe ich eben als Zeichen der Solidarität mir selbst ein Kopftuch aufgesetzt,… während der Rede. Und das habe ich dann ins Internet gestellt und das ging viral. In über 20 Ländern, über 25 Millionen Menschen haben das gesehen. Ja, das kann man als wilde Abgeordnete bewegen, das hat sonst, ich kann mir nicht vorstellen, dass eine Rede von irgendeinem Kollegen in der Legislaturperiode so viral ging.
DÖNMEZ: Ich habe glaube ich in meiner politischen Arbeit sehr viel für Österreich und für unser Land bewirkt. Weil ich viele Themen zum Thema gemacht habe, die eigentlich politisch kaum ein Thema waren oder wo der Blick dafür nicht vorhanden war. Im Bereich der Integration, unterschiedliche Gruppierungen, die Auslandseinflüsse, die ganze Diskussion um das Islamgesetz. Ich habe zum Beispiel die Idee und das Konzept der jetzt neu entstehenden Institution, wo es um die Beobachtung der extremistischen Gruppierungen geht … Das stammt aus meiner Feder, meine Idee, ich hab die Konzepte geschrieben.
GASSNER-SPECKMOSER: Liebe Hörerinnen, Liebe Hörer, diese Folge neigt sich langsam dem Ende zu. Bevor Sie noch die Antworten auf unsere letzte Frage hören, möchten wir der Vollständigkeit halber aber noch ein paar Dinge anmerken.
KÖHLER: Den Begriff "wild", den wir ja heute oft gehört haben, den gibt es so nämlich eigentlich gar nicht. Das ist, wie wir in unserer Recherche herausgefunden haben, nur eine österreichische Erfindung. Korrekter Weise spricht man von fraktionslosen Abgeordneten oder von Abgeordneten ohne Klubzugehörigkeit.
GASSNER-SPECKMOSER: Ein Klub, nur falls Sie es nicht wissen, das ist einfach ein Zusammenschluss von mehr als fünf Abgeordneten im Nationalrat. Meist hat jede Partei ihren eigenen Klub. Selten haben sich vor allem früher auch Abgeordnete von Parteien abgespalten und einen eigenen Klub gegründet. Heute muss ein Klub binnen einem Monat nach dem ersten Zusammentreten des Nationalrats in einer neuen Gesetzgebungsperiode gegründet werden. Also so einfach ist das nicht mehr.
KÖHLER: Wir haben für diese Folge mit den ehemaligen fraktionslosen Abgeordneten Efgani Dönmez und Martha Bißmann gesprochen, sie sind beide nicht mehr im Nationalrat. Derzeit ist übrigens Filippa Strache die einzige fraktionslose Abgeordnete. Sie konnten wir aber leider nicht für ein Interview erreichen.
GASSNER-SPECKMOSER: Wie immer können Sie uns unter podcast@parlament.gv.at Anmerkungen, Fragen oder Ideen schicken. Wir hören uns in zwei Wochen wieder. Bevor Sie abschalten, hier noch die letzte Frage, die wir unseren beiden Interviewpartnern gestellt haben.
KÖHLER: Wie sehen Sie es heute eigentlich, dass sie wilde oder wilder Abgeordneter geworden sind? Wie blicken Sie heute auf diese Zeit zurück?
DÖNMEZ: Ich seh das immer als persönliche, aber auch inhaltliche Bereicherung, an der man wachsen kann. Es gibt sicher auch Menschen, die vielleicht daran zerschellen oder kaputtgehen. Ich gehöre nicht zu denen dazu und ich habe mir gedacht, ist ja wurscht, ob mit oder ohne Fraktion.
BISSMANN: Es war eine wunderbare Zeit, es war die beste Zeit die ich hatte von den Monaten im Parlament.