LETZTES UPDATE: 13.09.2017; 09:54
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Bildungsreform hat in Rekordtempo erste parlamentarische Hürde genommen

Monatelang haben die Koalitionsparteien über eine Bildungsreform verhandelt, nun hat das gemeinsam mit den Grünen vorgelegte Gesetzespaket im Rekordtempo die erste parlamentarische Hürde genommen. Nur einen Tag nach Einbringung im Nationalrat hat die umfangreiche Sammelnovelle den Unterrichtsausschuss passiert. Damit kann sie noch vor dem Sommer vom Parlament beschlossen werden. Kritik am Eilverfahren kommt von den anderen Oppositionsparteien, sie konnten sich mit der Forderung nach einer Vertagung der Beratungen und der Einholung von Stellungnahmen jedoch nicht durchsetzen. Auch inhaltlich haben FPÖ, Team Stronach und NEOS einiges auszusetzen.

Im Zentrum des Bildungsreformgesetzes 2017 steht die Ausweitung der Schulautonomie. So erhalten die Schulen künftig etwa mehr Flexibilität bei Klassengrößen, Dauer der Schulstunden, Personalauswahl und Öffnungszeiten. Zudem wird die Möglichkeit geschaffen, Schulen zu größeren Clustern zusammenzuschließen und in Modellregionen eine gemeinsame Schule für alle 10- bis 14-Jährigen zu erproben. Dafür bedarf es allerdings der Zustimmung sowohl der Eltern als auch der LehrerInnen. Eine adaptierte Behördenstruktur mit Bildungsdirektionen statt Landesschulräten soll mehr Transparenz und Effizienz bringen. Nach schwierigen Verhandlungen sei es doch noch gelungen, einen Konsens zu finden, zeigten sich SPÖ, ÖVP und Grüne erfreut.

Gebilligt hat der Unterrichtsausschuss auch eine Gesetzesnovelle, die darauf abzielt, die bisherige Kooperationsklausel für Pädagogische Hochschulen und Universitäten für gemeinsam eingerichtete Studien durch ein neues, gemeinsames Studienrecht zu ersetzen. Außerdem haben sich Bund und Länder darauf verständigt, das Nachholen von Pflichtschulabschlüssen sowie Bildungsangebote im Bereich der Basisbildung weiter gemeinsam zu fördern.

Weitere Informationen: