LETZTES UPDATE: 04.12.2017; 16:03
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EU-Subsidiaritätskonferenz erstmals im östrreichischen Parlament

Die Subsidiaritätskonferenz des Ausschusses der Regionen der Europäischen Union fand heuer erstmals in Österreich statt. Der Bundesrat holte die internationale Konferenz mit Vertreterinnen und Vertretern aus den Regionen, Gemeinden und Städten der Mitgliedsländer in das Parlament. Unter dem Titel "Converting subsidiarity into action" steht die Umsetzung und Zukunft des Subsidiaritätsprinzips im Fokus der Tagung.

An einem runden Tisch diskutierten dann hochrangige VertreterInnen der Kommission, des Parlaments und der estnischen Ratspräsidentschaft über aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen innerhalb der verbleibenden EU 27 mit dem Fokus auf die von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker jüngst eingesetzte Subsidiaritäts-Taskforce.

Am Nachmittag folgten Panels über die Mitwirkung an der EU-Gesetzgebung aus der Praxissicht der nationalen Parlament sowie zur Rolle des Frühwarnmechanismus für den Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Von Seiten Österreichs sind die BundesrätInnen Sonja Zwazl sowie Stefan Schennach, die beiden Landtagspräsidenten Harald Sonderegger (Vorarlberg) und Herwig Van Staa (Tirol) sowie der Europaabgeordnete Othmar Karas in den Diskussionspanels vertreten.

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