LETZTES UPDATE: 19.01.2017; 14:54
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Europawahl: WählerInnen in Europa entscheiden über ihr Parlament

Heuer im Mai wählen die Europäerinnen und Europäer ein neues Parlament. In Österreich sind alle über 16-jährigen Bürgerinnen und Bürger am 25. Mai zur Stimmabgabe aufgerufen. Mit dem Urnengang legen sie fest, welche 18 Abgeordneten ihre Interessen im Europäischen Parlament in den kommenden fünf Jahren vertreten.

Die Direktwahl zum Europäischen Parlament findet alle fünf Jahre statt. Heuer sind rund 380 Millionen Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt. Es sind die achten direkt abgehaltenen Wahlen zum Europäischen Parlament. Vor 1979 ernannten die nationalen Parlamente die Abgeordneten.

Insgesamt wählen die Bürgerinnen und Bürger heuer 751 Abgeordnete. Diese Zahl ist im Vertrag von Lissabon festgelegt. Die Bevölkerungsgröße der 28 Mitgliedsstaaten bestimmt die Anzahl der Mandatarinnen und Mandatare, die die einzelnen Staaten entsenden. Die Abgeordnetenanzahl ist so festgelegt, dass kleinere und mittlere Staaten proportional stärker vertreten sind: Luxemburg schickt mit knapp 540.000 Einwohnerinnen und Einwohnern sechs, Deutschland mit knapp 82 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern 96 Vertreterinnen und Vertreter in das Parlament.

Bedeutende Wahl für Europa

Die Wahl ist von großer Bedeutung für die Europäische Union und ihre Bürgerinnen und Bürger. Es ist die erste Wahl seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon. Dieser gibt dem Parlament mehr Einfluss. Es entscheidet gemeinsam mit dem Rat der EU – auch Ministerrat genannt – über Gesetze, den EU-Haushalt und alle internationalen Abkommen. Erstmals wird das Parlament auch die künftige Präsidentin bzw. den künftigen Präsidenten der EU-Kommission wählen. Die Kandidatinnen und Kandidaten für dieses Amt schlägt der Europäische Rat der Staats- und Regierungsoberhäupter vor.

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