LETZTES UPDATE: 14.11.2016; 14:59
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Anhörungsmarathon der EU-Kommission zu Ende – Änderungen im Team nötig

Der Marathon der Anhörungen des designierten EU-Kommissionsteams ging am Dienstag, dem 7. Oktober 2014, zu Ende – allerdings nicht ganz nach Plan. Das Europäische Parlament winkte die Vorschläge des Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker nicht einfach durch. Die Abgeordneten lehnten eine Kandidatin ab, während andere zusätzliche schriftliche Fragen beantworten mussten.

Davon betroffen waren etwa Vera Jourová, die designierte Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, oder der für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten, Steuern und Zoll zuständige Franzose Pierre Moscovici und der Ungar Tibor Navracsics, nominiert für den Bereich Bildung, Kultur und Bürgerschaft. Wie sich in den Anhörungen herausstellte, soll der Bereich Bürgerschaft nun von einem anderen Mitglied übernommen werden.

Parlament lehnt Kandidatin ab

Der Brite Jonathan Hill, designierter Kommissar für Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und Kapitalmarktunion, musste sich darüber hinaus am 7. Oktober auch einer zweiten Anhörung vor dem Ausschuss für Wirtschaft und Währung stellen. Auch für den designierten spanischen Kandidaten Miguel Arias Canete, für den Bereich Klima und Energie vorgesehen, gab es zunächst kein grünes Licht.

Schließlich stand die designierte Vizepräsidentin für die Energieunion, die Slowenin Alenka Bratušek, auf dem Prüfstand. Am Mittwoch, dem 8. Oktober, fiel die Entscheidung des Fachausschusses sie abzulehnen. Bratušek ist nun als einzige Kandidatin nachzubesetzen.

Weiterer Zeitplan derzeit offen

Präsident Juncker muss nach Vorlage der gesamten Ergebnisse der Beratungen durch die Konferenz der Präsidenten Anfang kommender Woche sein Team umbauen und auf die Nominierung eines neuen Kommissionsmitglieds aus Slowenien warten. Zu welchen Änderungen es in weiterer Folge personell und auch in der Aufteilung der Portfolios insgesamt im designierten Kommissionsteam kommen wird, ist noch offen.

Auch der weitere Zeitplan steht noch nicht fest. Ein/e neue/r Kandidat/Kandidatin muss auch noch vom Europäischen Rat gebilligt werden, bevor das Hearing stattfinden kann. Ob daher der ursprünglich vorgesehene Zeitplan der Zustimmung des Europaparlaments zum gesamten Kommissionsteam am 22. Oktober eingehalten werden kann, ist unklar.

Einen Überblick über das gesamte designierte Kommissionsteam finden Sie hier.