LETZTES UPDATE: 14.11.2016; 14:57
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Vorstellung EU-Kommission: Das Projektteam „Digitaler Binnenmarkt“

Im Rahmen unserer Reihe zur Vorstellung der neuen Kommission und deren neuer Arbeitsorganisation – die Aufteilung in sieben Arbeitsbereiche – porträtieren wir in diesem Teil den Arbeitsbereich Digitaler Binnenmarkt.

Das Projektteam „Digitaler Binnenmarkt“

Kommissionspräsident Juncker betraute Andrus Ansip (im Bild), von 2005 bis 2014 Premierminister Estlands und bis 2019 Vizepräsident der neuen Kommission, mit der Leitung des Projektteams "Digitaler Binnenmarkt". Diesem Team gehören u.a. auch Günther Oettinger, in der vorherigen Kommission für den Bereich Energie zuständig, und Pierre Moscovici an. Moscovici war französischer Minister für Europaangelegenheiten und bis zu seiner Ernennung zum Kommissar für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten, Besteuerung und Zoll ("EU-Währungskommissar") Finanzminister in der Regierung François Hollandes.

Die Aufgaben dieses Projektteams bestehen in:

  • der Schaffung eines vernetzten digitalen Binnenmarktes – die EU soll weltweiter Führer in der Informations- und Kommunikationstechnologie werden,
  • dem Abbau von nationalen Barrieren bei Telekomregulierungen, der Modernisierung im Urheberrechts- und Datenschutzrecht und dem Management von Funkfrequenzen,
  • der Unterstützung beim Aufbau der Rahmenbedingungen zum Schutz der EU-Bürger bei Online-Aktivitäten inklusive der Bekämpfung von Cyberkriminialität,
  • der Vereinfachung der Regeln für Konsumenten beim Online-Einkauf
  • der Mobilisierung zusätzlicher öffentlicher und privater Investitionen in Infrastruktur wie z.B. Breitbandverbindungen,
  • der Förderung von digitalen und eGovernment-Umsetzungen in nationalen und EU-Verwaltungen,
  • der Unterstützung der Entwicklung der Kultur- und Kreativindustrie in Europa. 

In seinem Berufungsschreiben an Vizepräsident Ansip vom 1. November 2014 rief Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker u.a. zu einer ambitionierten Einleitung von Gesetzesvorhaben im Bereich des vernetzten digitalen Binnenmarktes auf. Als Beispiele ist hier die Reform der europäischen Datenschutzrichtlinien und die Überprüfung des "Safe Harbour-Abkommens" mit den USA zu nennen.

Einen Überblick über die Mitglieder der neuen Europäischen Kommission finden Sie hier.