LETZTES UPDATE: 14.11.2016; 15:00
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Vorstellung EU-Kommission: das Projektteam "Euro und sozialer Dialog"

Im Rahmen unserer Reihe zur Vorstellung der neuen Kommission und deren neuer Arbeitsorganisation – die Aufteilung in sieben Arbeitsbereiche – stellen wir in diesem Teil den Arbeitsbereich "Euro und sozialer Dialog" vor.

Lette an Spitze des Projektteams "Euro und sozialer Dialog"

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat dem studierten Physiker Valdis Dombrovskis die Führung des Arbeitsbereichs "Euro und sozialer Dialog" anvertraut. Der Lette war von 2002 bis 2004 Finanzminister und von 2009 bis 2013 Regierungschef seines Heimatlandes. Er war außerdem zwischen 2004 und 2009 Abgeordneter zum Europäischen Parlament für die Europäische Volkspartei, 2014 zog er erneut in das Parlament ein. Als Regierungschef setzte Dombrovskis im schwer von der Wirtschafts- und Finanzkrise getroffenen Lettland Struktur- und Verwaltungsreformen zügig um. Er ist ein überzeugter Verfechter des Euro sowie der EU-Fiskalunion.

Herausfordernde Aufgabe

In seiner Funktion als Teamleiter stützt sich Dombrovskis in der Kommission u.a. auf Wirtschafts- und Finanzkommissar Pierre Moscovici und Sozialkommissarin Marianne Thyssen. Dombrovskis steht vor der herausfordernden Aufgabe, die Stabilität der gemeinsamen Währung und die Gesundheit der Staatshaushalte der EU-Mitgliedsländer mit einer ausreichenden Dotierung der Sozialunion zu verbinden.

Seine Aufgaben umfassen u.a.:

  • Leitung des Projektteams "Euro und sozialer Dialog"
  • Ausarbeitung von Vorschlägen zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion
  • mit größerer demokratischer Legitimation ausgestattete Entscheidungen über die Unterstützung von instabilen Ländern in der Eurozone unter Berücksichtigung der möglichen sozialen Folgen
  • Erarbeitung von Vorschlägen zur Förderung weiterer Strukturreformen in den Eurozonenländern
  • Überprüfung der Gesetze zur fiskalischen und makroökonomischen Aufsicht ("Six-Pack") und der neuen Haushaltsregeln ("Two-Pack")
  • Stärkung der Konvergenz der wirtschaftlichen, fiskalischen und der Arbeitsmarktpolitiken der EU-Länder ("Europäisches Semester")
  • Förderung des sozialen Dialogs und Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern auf EU-Ebene

Breitere Einbeziehung nationaler Akteure

In seinem Berufungsschreiben an Dombrovskis unterstreicht Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker insbesondere auch den multilateralen Charakter der Entscheidungsfindung im Rahmen des EU-Wirtschaftssteuerungsprozesses. Das bedingt die breitere Einbeziehung von Akteuren auf nationaler Ebene sowie die Vertiefung der länderspezifischen Kenntnisse.

Einen Überblick über die Mitglieder der neuen Europäischen Kommission finden Sie hier.