LETZTES UPDATE: 14.11.2016; 14:47
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Aussprache mit EU-Kommissar Dombrovskis im Parlament

Am 2. Oktober besuchte der Vizepräsident der Europäischen Kommission mit Zuständigkeit für den Euro und sozialen Dialog das österreichische Parlament.

Gleich zu Beginn des Gesprächs wies der Kommissar auf die Ausnahmesituation hin, in der sich Europa aufgrund der aktuellen Flüchtlingswelle befindet. In der Kommission würden Überlegungen angestellt, diese nicht vorhergesehenen und daher in den Budgets nicht berücksichtigten Kosten aus den Berechnungen zur Erfüllung der Maastricht-Kriterien herauszunehmen.

Weitere Themen sowohl seines einleitenden Beitrags als auch der folgenden Diskussion mit österreichischen Abgeordneten waren die Situation Griechenlands - die Kommission erwartet, dass Griechenland seine im Sommer getroffenen Vereinbarungen einhalten wird -, das sogenannte "Europäische Semester" mit seinem Ziel einer zunehmenden wirtschaftlichen und sozialen Konvergenz der EU-Mitgliedstaaten sowie der geplante Weg zur Fertigstellung der europäischen Währungsunion. Zur Einschätzung der wirtschaftlichen Lage Österreichs im Rahmen des "Europäischen Semesters" meinte Dombrovskis, dass sich Österreichs Wirtschaftswachstum nun aufwärts bewege und die Arbeitslosenrate im EU-Vergleich niedrig sei. Zu den fiskalischen Aussichten könne er noch nichts sagen, da die Budgetzahlen für das nächste Jahr noch in Ausarbeitung seien. Woran Österreich den länderspezifischen Empfehlungen der Kommission folgend u.a. arbeiten müsse, sei die breitere Teilnahme am Arbeitsmarkt, z.B. durch ältere Arbeitnehmer.

Weitere Informationen

Parlamentskorrespondenz Nr. 1043/2015

Fotoalbum - Besuch des für Euro und sozialen Dialog zuständigen Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Valdis Dombrovski