LETZTES UPDATE: 14.11.2016; 14:39
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Bankenhilfspaket: Negativsaldo liegt derzeit bei 6,54 Mrd. €

Das 2008 geschnürte Bankenpaket verzeichnete Ende September 2015 einen negativen Saldo von 6,54 Mrd. €. Bisherigen Einnahmen in der Höhe von rund 3 Mrd. € stehen Ausgaben im Ausmaß von 9,54 Mrd. € gegenüber. Das geht aus dem jüngsten Quartalsbericht von Finanzminister Hans Jörg Schelling hervor, der vor kurzem gemeinsam mit drei weiteren Berichten im Hauptausschuss des Nationalrats zur Diskussion stand. Das Minus könnte allerdings noch größer werden, laut Grün-Abgeordnetem Bruno Rossmann kommt die europäische Statistikanstalt Eurostat auf ganz andere Zahlen. Sie hat demnach für die Jahre 2008 bis 2014 unterm Strich ein Minus von 11,6 Mrd. € errechnet.

Was die Erfolgschance des Rückkaufprogramms für Hypo-Anleihen betrifft, zeigte sich Schelling zuversichtlich, eine ausreichende Zahl von Gläubigern überzeugen zu können, wenn das Angebot stimmig ist. Sollten die Erlöse aus der HETA-Abwicklung über der angebotenen Quote liegen, wird es ihm zufolge in jedem Fall eine Aufteilung dieser Erlöse unter den Gläubigern geben. Thema im Ausschuss waren auch die Exporthaftungen, deren Volumen zuletzt weiter rückläufig war.

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