LETZTES UPDATE: 12.09.2017; 11:06
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Bundespräsidentenwahl am 24. April: Die Beziehung zwischen Parlament und Hofburg

Am 24. April sind die ÖsterreicherInnen dazu aufgerufen, eine/n neue/n Bundespräsidentin/Bundepräsidenten zu wählen. Nicht nur, dass das Staatsoberhaupt und das Parlament die einzigen Institutionen auf Bundesebene sind, die direkt vom Volk gewählt werden. Die beiden haben auch größeren Bezug zueinander, als allgemein angenommen. Ein kurzer Überblick.

Dieser Bezug dreht sich vor allem um die wechselseitige Begrenzung der Macht und zeigt sich schon zum Amtsantritt des/der Präsidenten/Präsidentin: Wenn die Wahl geschlagen ist muss der/die neue BundespräsidentIn vom Parlament – konkret: der Bundesversammlung – angelobt werden. Die Bundesversammlung ist das gemeinsame Gremium von National- und Bundesrat. Sie wird die Angelobung des nächsten Staatsoberhauptes am 8. Juli im historischen Sitzungssaal vornehmen. Erst damit erhält der/die PräsidentIn seine/ihre Befugnisse.

BundespräsidentIn kann Einfluss nehmen

Der/die BundespräsidentIn beruft den Nationalrat nicht nur einmal jährlich zur ordentlichen Tagung bzw. außerhalb dieser unter bestimmten Voraussetzungen zu außerordentlichen Tagungen ein. Er überprüft auch, ob Gesetze verfassungsgemäß zustande gekommen sind und beurkundet diese. Die Beurkundung kann er/sie aber nur verweigern, wenn die formellen Regeln des Gesetzgebungsprozesses nicht eingehalten wurden. Aus inhaltlichen Gründen darf er Gesetze nicht zurückweisen.

Das Oberhaupt der Republik kann auch den Nationalrat auflösen und Neuwahlen anordnen. Dafür ist jedoch ein entsprechender Vorschlag der Regierung nötig. Er/sie ernennt auch den/die BundeskanzlerIn und grundsätzlich auf dessen/deren Vorschlag die MinisterInnen. Bei der Ernennung des/der Kanzlers/Kanzlerin ist der/die BundespräsidentIn jedoch eingeschränkt, da die Regierung von der Parlamentsmehrheit abhängig ist. Einen/eine vorgeschlagene/n MinisterIn kann der/die Präsidentin auch ablehnen.

So funktioniert die Wahl

Am 24. April wird gewählt. Um gewählt zu werden, muss eine Kandidatin bzw. ein Kandidat mehr als die Hälfte aller gültigen Stimmen auf sich vereinen. Es besteht natürlich die Möglichkeit, dass keiner bzw. keine der KandidatInnen eine solche Mehrheit erreicht. In diesem Fall findet vier Wochen später, also am 22. Mai, eine Stichwahl statt. Dort treten die beiden stimmenstärksten BewerberInnen gegeneinander an. Wer aus diesem Wahlgang als Sieger hervorgeht, wird am 8. Juli von der Bundesversammlung angelobt.

Weitere Inforamationen:

Details zur Wahl

Weitere Infos zu "Parlament und BundespräsidentIn"