LETZTES UPDATE: 14.11.2016; 15:06
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COSAC: Vorsitzende der Europa-Ausschüsse diskutieren Brexit

Die Vorsitzenden der Konferenz der Europaausschüsse der nationalen Parlamente der EU (COSAC) sind am 10. und 11. Juli in Bratislava zusammengetroffen. Bei der Konferenz, an der auch das österreichische Parlament teilnahm, standen der Brexit und seine Folgen im Zentrum. Zudem bereiteten die Abgeordneten das COSAC-Treffen im Herbst vor.

Abgesehen von der Debatte zu den Prioritäten des slowakischen EU-Vorsitzes referierten die beiden Vorsitzenden der EU-Ausschüsse des House of Lords und des House of Commons über die Ergebnisse des Brexit-Referendums aus parlamentarischer Sicht. Als zweiter Themenblock stand die soziale Dimension der EU auf der Tagesordnung, zu der unter anderem die zuständige EU-Kommissarin Marianne Thyssen Stellung nahm.

Der 26. COSAC-Halbjahresbericht befasste sich sowohl mit dem parlamentarischen Prüfungsprozess des Freihandelsbakommens mit den USA, TTIP, als auch mit der Energieunion, einem der Schwerpunktthemen der slowakischen EU-Ratspräsidentschaft. Der dritte Teil des Berichts widmete sich der von Kommissionspräsident Juncker angekündigten stärkeren Einbindung der nationalen Parlamente in die EU-Entscheidungsprozesse.

Diese Themen werden auch auf der Agenda des COSAC-Plenums im Herbst stehen, ein weiterer Fokus wird auf der Frage des Schutzes der EU-Außengrenzen liegen.

Das Treffen der COSAC findet insgesamt viermal jährlich in dem Land statt, das die EU-Präsidentschaft ausübt: Zu Beginn des Vorsitzes der EU-Präsidentschaft treffen sich die jeweiligen Vorsitzenden der Europaausschüsse, gegen Ende des halbjährlichen Präsidentschaftsturnus trifft sich die gesamte Delegation der Ausschüsse. Am 1. Juli übernahm die Slowakei erstmals die EU-Ratspräsidentschaft.

Weitere Informationen:

Was ist die COSAC?

Website der COSAC