LETZTES UPDATE: 14.11.2016; 15:07
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Brexit - Wie geht es weiter? Kein EU-Ratsvorsitz des Vereinigten Königreichs 2017

In Großbritannien (Vereinigtes Königreich - UK) sprach sich beim Referendum am 23. Juni 2016 die Mehrheit für einen Austritt des Landes aus der Europäischen Union (Brexit) aus. Wie kann nun ein solcher Austritt erfolgen, wie reagiert die EU darauf, wie Österreich? Unter dem Titel "Brexit - Wie geht es weiter?" geben einige Hintergrundinformationen Aufschluss darüber. Diesmal geht es um den Ratsvorsitz. Österreich übernimmt den Vorsitz bereits im zweiten Halbjahr 2018.

Die neue Premierministerin des Vereinigten Königreichs Theresa May hatte im Juli dem Präsidenten des Europäischen Rats bekannt gegeben, dass das Vereinigte Königreich auf den Vorsitz im Rat im 2. Halbjahr 2017 verzichten werde. In Folge dessen wurde in einem Beschluss des Rats eine neue Einteilung der Reihenfolge der Ratsvorsitze festgelegt: Die zunächst bis 2020 vorgesehen EU-Vorsitze rücken jeweils um ein halbes Jahr vor.

Das bedeutet, dass Österreich nicht – wie ursprünglich vorgesehen - im 1. Halbjahr 2019, sondern bereits im 2. Halbjahr 2018, vom 1. Juli bis 31. Dezember 2018, den EU-Vorsitz innehaben wird. Österreich wird damit gemeinsam mit Estland und Bulgarien die sogenannte Trio-Präsidentschaft ausüben.

Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wird der Rat der Europäischen Union nicht mehr von einem einzigen Mitgliedstaat nach einem halbjährlichen Rotationsprinzip geleitet, sondern von einem jeweils aus drei Mitgliedstaaten bestehenden Teamvorsitz. Für eineinhalb Jahre übernehmen drei Mitgliedstaaten diese Aufgabe gemeinsam, wobei jedes der drei Teammitglieder für ein halbes Jahr den Vorsitz im Rat übernimmt und dabei von den anderen Mitgliedern des Dreiervorsitzes unterstützt wird.

Insgesamt wurden im Rahmen dieses Beschlusses die Ratsvorsitze bereits bis zum Jahr 2030 festgelegt. Somit wurde nun auch Kroatien, das am 1. Juli 2013 der EU beigetreten ist und im alten Beschuss noch nicht berücksichtigt war, in die Einteilung aufgenommen.

Weiterführende Information:

Die Reihenfolge des Vorsitzes der EU