LETZTES UPDATE: 14.11.2016; 15:07
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Brexit – wie geht es weiter? Informationsseite des englischen Parlaments

In Großbritannien (Vereinigtes Königreich - UK) sprach sich beim Referendum am 23. Juni 2016 die Mehrheit für einen Austritt des Landes aus der Europäischen Union (Brexit) aus. Wie kann nun ein solcher Austritt erfolgen, wie reagiert die EU darauf, wie Österreich? Unter dem Titel "Brexit - Wie geht es weiter?" geben einige Hintergrundinformationen Aufschluss darüber. Auch das englische Parlament bietet umfassende Information zu dem Thema.

Anlässlich der Entscheidung für den Austritt aus der EU hat das englische Parlament eine eigene Informationsseite dazu eingerichtet. Auf der Informationsseite der Bibliotheken des House of Lords und des House of Commons werden unter dem Titel "Nächste Schritte für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU" zahlreiche Themen abgehandelt und Links zu weiteren Informationen angeboten.

Es werden einzelne Themenbereiche wie Steuerrecht, Pensionsrecht, die Rolle des Vereinigten Königreichs in der Welt usw. sowie prozedurale Fragen analysiert. Insbesondere wird auch die Rolle des englischen Parlaments in den Austrittsverhandlungen beleuchtet – so zum Beispiel die Frage, ob das Parlament bereits eine Mitsprache bei der Auslösung des Verfahrens nach Artikel 50 hat. Hingewiesen wird auch darauf, dass das House of Commons im Ratifizierungsprozess theoretisch auch die Möglichkeit hätte, die Ratifikation zu blockieren.

Schon im Vorfeld des Referendums hatte sich der der EU-Ausschuss des House of Lords ausführlich mit dem Thema eines möglichen EU-Austritts beschäftigt und Anhörungen dazu abgehalten. In den Hearings wurden mehrere konkrete Punkte thematisiert, wie beispielsweise die zukünftigen Rechte der zwei Millionen BürgerInnen des Vereinigten Königreiches in den EU-Mitgliedstaaten, die Überprüfung des Gemeinschaftsrechts sowie die Frage welche geltenden EU-Rechtsnormen in nationales Recht übernommen werden sollten, sowie natürlich die Frage des Ablaufs und des Prozederes der Verhandlungen und der Begleitung durch das Parlament.

Weiterführende Informationen: