LETZTES UPDATE: 14.11.2016; 15:07
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Fünf Jahre Online-Zustimmung zu Petitionen via HTTPS

Seit nunmehr fünf Jahren können Bürgerinnen und Bürger auf der Website des österreichischen Parlaments ihre Zustimmung zu parlamentarischen Bürgerinitiativen und Petitionen online abgeben. Zahlreiche BürgerInnen haben diese Möglichkeit genützt. Mehr als 750.000 Zustimmungserklärungen wurden seit 4. Oktober 2011 von wahlberechtigten österreichischen StaatsbürgerInnen elektronisch abgegeben. Das Online-Votum bildet die Stimmung zu dem jeweiligen Thema ab. Dies dient dem Nationalrat und dem Bundesrat bei seinen Beratungen.

Themen mit der höchsten Online-Beteiligung

Die finanzielle Situation der Kärntner Hypo-Alpe-Adria und die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung der Geschehnisse mobilisierte die ÖsterreicherInnen. Die Petition (10/PET) erreichte 141.600 elektronische Zustimmungserklärungen. Ähnlich groß war das Interesse für die Bürgerinitiative (37/BI) "Stoppt die Vorratsdatenspeicherung". Sie erzielte 101.600 elektronische Zustimmungserklärungen und liegt damit an zweiter Stelle der Reihung.

Sicherheit groß geschrieben

Der Sicherheitscode im elektronischen Zustimmungsformular garantiert, dass kein Missbrauch erfolgen kann. Die Übertragung des Codes verhindert die automatisierte Zustimmung durch Maschinen. Höchstmögliche Sicherheit gewährleistet die Verschlüsselung der Datenübertragung via HTTPS. Hyper Text Transfer Protocol Secure, kurz HTTPS, ist ein Web-Kommunikationsprotokoll, um Daten abhörsicher zu übertragen. Seit Mitte des Jahres wird die gesamte Website des Österreichischen Parlaments in diesem gesicherten Protokoll übertragen. Damit können unbefugte Dritte die Daten nicht lesen. Für besonders sensible Bereiche wie die Online-Zustimmung zu Bürgerinitiativen und Petitionen hat die Parlamentsdirektion dieses verschlüsselte Protokoll schon bisher verwendet.