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Viel Lob zum Sechziger der Parlamentarischen Bundesheerkommission

Mit der Parlamentarischen Bundesheerkommission feiert eine Einrichtung ihr 60-jähriges Jubiläum, die sich über die Parteigrenzen hinweg großen Respekts und hoher Wertschätzung erfreut. In einem Festakt, zu dem sich viel Prominenz aus den Reihen der Politik und der österreichischen Streitkräfte im Parlament einfand, würdigte Nationalratspräsidentin Doris Bures die Arbeit der Kommission als Ausdruck der Anbindung des Bundesheers an das demokratische System. Zweiter Nationalratspräsident Karlheinz Kopf unterstrich die Bedeutung der Kontrolle des Bundesheers durch das Parlament und hob überdies die proaktive Tätigkeit der Kommission hervor.

Von einer ausgezeichneten Zusammenarbeit zwischen dem Verteidigungsressort und der Kommission sprachen sowohl Bundesminister Hans Peter Doskozil als auch der Amtsführende Vorsitzende der Kommission, SPÖ-Abgeordneter Otto Pendl, wobei Letzterer bekräftigte, die parlamentarische Kontrolleinrichtung sehe das Ministerium nicht als Gegner, sondern als Partner.

Die Parlamentarische Bundesheerkommission nimmt Beschwerden von SoldatInnen oder Wehrpflichtigen entgegen und prüft diese, insbesondere bei persönlich erlittenem Unrecht oder Eingriffen in dienstliche Befugnisse. Außerdem kann sie von Amtswegen vermuteten Mängeln im militärischen Dienstbereich nachgehen.

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