LETZTES UPDATE: 09.10.2018; 22:26
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

EU-Erweiterung am Westbalkan als Herausforderung für die Parlamente

Die Heranführung des Westbalkans an die Europäische Union ist einer der Schwerpunkte des österreichischen EU-Ratsvorsitzes. Welche Rolle dabei die nationalen Parlamente der EU-Mitgliedsstaaten einnehmen können, darüber diskutieren VertreterInnen nationaler Parlamente, des Europäischen Parlaments, der Europäischen Kommission und der Wissenschaft auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka.

Der Nationalratspräsident sowie der ehemalige Präsident des Deutschen Bundestags und nunmehrige Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Norbert Lammert betonten in ihren Eröffnungsstatements, dass die Heranführung der Staaten des Westbalkans eindeutig im Interesse der EU liege. Vor einem Beitritt müssen diese Länder aber ein klares Bekenntnis zu den Grundwerten der EU ablegen und innerstaatliche Reformen durchführen.

In der Heranführung der Westbalkan-Staaten sind aber auch die nationalen Parlamente und das EU-Parlament gefordert, ihren Beitrag zu leisten, wie in der Paneldiskussion mit dem Generaldirektor für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen der EU-Kommission Christian Danielsson, der Abgeordneten der Französischen Nationalversammlung Liliana Tanguy, dem Europaabgeordneten Michael Gahler sowie Oliver Jens Schmitt, Professor für Südosteuropäische Geschichte an der Universität Wien deutlich wurde.

Einig war man sich dabei über den nach wie vor bestehenden Handlungsbedarf vor Ort, aber auch über die Verpflichtung der Parlamente der EU-Mitgliedstaaten, die Kandidatenländer bei ihrem Beitritt unterstützend zu begleiten.

Weitere Informationen: