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Hauptausschuss schlägt Amon, Achitz und Rosenkranz als neue Volksanwälte vor

Die neuen Volksanwälte werden aller Voraussicht nach Werner Amon, Bernhard Achitz und Walter Rosenkranz heißen. Der Hauptausschuss des Nationalrats stimmte mit breiter Mehrheit dafür, dem Plenum einen entsprechenden Wahlvorschlag vorzulegen. Das Trio soll ab Juli 2019 die Nachfolge von Günther Kräuter, Gertrude Brinek und Peter Fichtenbauer antreten. Kritik am Gesamtwahlvorschlag kommt von den NEOS, auch die Liste JETZT hält den Bestellmodus für reformbedürftig. Die Wahl im Nationalrat ist für kommenden Donnerstag in Aussicht genommen.

Im Volksanwaltschaftsausschuss wurde unterdessen der letzte Tätigkeitsbericht der amtierenden VolksanwältInnen beraten. Dabei ging es unter anderem um die Forderung nach einer Impfpflicht gegen Masern und die notwendige Reform des Maßnahmenvollzugs.

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